Schwarzwälder Schinken
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 16 GVG – Seite 2
Gerichtsverfassungsgesetz
77 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 16 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
77 Entscheidungen
Steuerrecht
Verhinderung des Schöffen in Fällen der Verlegung der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflicht des Steuerberaters zur Herausgabe von Unterlagen
Zivilrecht Abgeändert
Beschränkungen für den Untersuchungsgefangenen durch …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Schuldnerschutzantrag gegen die Erklärung eines …
Zivilrecht
offensichtliche Unzulässigkeit eines Ablehnungsgesuchs
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
lebenslange Freiheitsstrafe · bedingte Entlassung · Strafvollstreckung · forensisches Gutachten · Drogenhandel im Strafvollzug
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zulässigkeit des Antrags auf gerichtliche Entscheidung …
Zivilrecht
Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · Erforderlichkeit einer erneuten Anhörungsmitteilung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verzicht auf das Erfordernis der Zugehörigkeit des …
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Nicht fachgerechtes Vorgehen eines durch den Landkreis … · Anwendbarkeit des Verweisungsprivilegs · Drittschutz bei Ersatzvornahmen durch sogenannte …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Fehlerhafte Besetzung der Zivilkammer des Landgerichts
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen