Strafrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu § 176 GVG – Seite 3
Gerichtsverfassungsgesetz
149 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 176 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
149 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben
Beschwerde des Angeklagten gegen Fesselungsanordnung für …
Strafrecht
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht
hier: Anordnung der lediglich "verpixelten" … · Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels … · zudem kein Rechtsschutzbedürfnis bzgl des Anspruchs auf …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Fehlen einer Begründung der Medienverfügung gegenüber den …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Veröffentlichung eines gepixelten Lichtbildes des Vaters …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Revision verworfen
Hausrecht des Bundesverfassungsgerichtspräsidenten · Anspruch auf Gleichbehandlung eines Journalisten
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sperrzeit · Ortsabwesenheit · Härtefall · Arbeitslosengeld · SGB III
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
zur Berücksichtigung ausländischer Medien mit besonderem …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
weder Willkürverbot noch Anspruch auf faires Strafverfahren … · auch im Hinblick auf Art 6 Abs 1 S 1 MRK keine …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
weder Grundsatz- noch Durchsetzungsannahme (§ 93a Abs 2 … · kein besonderes Gewicht der behaupteten …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Überwiegen der Belange der Angeklagten sowie der …
Verfassungsrecht Ablehnung des Erlasses einer eA
Strafrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die dienstliche Äußerung eines abgelehnten … · Kostenentscheidung im Beschwerdeverfahren · Geschäftswert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Hausrecht des Gerichtspräsidenten als Rechtsgrundlage für …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die … · Glaubhaftmachung der Schlechterstellung durch den … · Durchführung der Gläubigerversammlung
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Einfluss einer sitzungspolizeilichen Anordnung auf die …
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Amtstracht · § 176 GVG · Verfahrensrecht · Strafverfahren · Zulassung von Rechtsanwälten
Strafrecht
Strafrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Strafrecht
Verfassungsrecht
Zivilrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungsprofil und Auswahlentscheidung · Auswahl zwischen Versetzungsbewerber und …
Verwaltungsrecht