§ 16 IfSG – Rechtsprechung (525 Entscheidungen) – Seite 11

OVG NRW Beschluss 07.11.2016

Zum Teil erfüllt das Zulassungsvorbringen schon nicht die Darlegungsanforderungen des § 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.06.2015 zitiert von 7

Ausschluss der aufschiebenden Wirkung bei Trinkwasser- und Infektionsschutzmaßnahmen

Infektionsschutzgesetz · Trinkwasserverordnung · aufschiebende Wirkung · Ordnungsverfügung · Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.08.2013

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage ebenso zu Recht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.07.2013

Die von den Klägern allein geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils des …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.07.2013 zitiert von 1

Die von den Klägern allein geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils des …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Köln Urteil 09.04.2013 zitiert von 4

Die Kläger sind Eigentümer des von ihnen bewohnten Hausgrundstücks L.---straße 000 in C. I. mit größerem …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 09.04.2013 zitiert von 1

Die Kläger sind Eigentümer des von ihnen bewohnten Hausgrundstücks L.---straße 000 in C. I. mit größerem …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 11.07.2012 zitiert von 2

Bei sachgerechter Auslegung ist davon auszugehen, dass sich der Antrag gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1, 1 Halbsatz …

Verwaltungsrecht

VG Gießen 7. Kammer Beschluss 02.05.2012

Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten aufgrund des Q-Fiebers

Verwaltungsrecht

LG Darmstadt 5. Zivilkammer Beschluss 14.03.2012 LS zitiert von 3

Bei dem Betreten der Wohnung des Betreuten gegen dessen Willen handelt es sich um einen hoheitlichen Eingriff …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Darmstadt 5. Zivilkammer Beschluss 14.03.2012 LS

Bei dem Betreten der Wohnung des Betreuten gegen dessen Willen handelt es sich um einen hoheitlichen Eingriff …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

VG Karlsruhe Urteil 20.10.2011 zitiert von 2

Kosten einer Zwangsräumung einer Wohnung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Wiesbaden 1. Kammer Beschluss 06.06.2011 LS

Erfolgreicher Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bzgl. einer auf die …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 03.02.2011 LS zitiert von 10

Die Feststellung eines Ansteckungsverdachts und ein daraus folgendes Schulbetretungsverbot nach § 28 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 06.07.2010 zitiert von 21

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers, die aufschiebende Wirkung seiner Klage gegen den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.05.2010 zitiert von 22

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 06.05.2010

Mit dem angefochtenen Leistungsbescheid vom 9. Februar 2010 hat der Antragsgegner gegen den Antragsteller …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.01.2009 zitiert von 1

Es mag dahin stehen, ob der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die drei unter dem Aktenzeichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 14.01.2009

Gelegentlich einer polizeilichen Ermittlungsmaßnahme suchten am 21. April 2008 Polizeibeamte die Wohnung des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.11.2008 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Hannover Urteil 23.10.2008

Der 14 Jahre alte Kläger besuchte im hier streitigen Zeitraum die 6. Klasse der Kooperativen Gesamtschule in …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 09.06.2008 zitiert von 3

Zugang zur Wohnung zur Gesundheitsprüfung angeordnet

Verwaltungsakt · vorläufiger Rechtsschutz · Zwangsvollstreckung · Gesundheitsgefahren · Aufschiebende Wirkung

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Beschluss 09.05.2008 zitiert von 5

Gründe Der gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 3 der Verwaltungsgerichtsordnung (- VwGO -) iV.m

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 05.12.2007 zitiert von 1

Die Klägerin ist Rechtsnachfolgerin der T. I. -Klinik N. , eines Fachkrankenhauses für Pneumologie und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 05.12.2007 zitiert von 3

Die Klägerin ist Rechtsnachfolgerin der Städtischen I. -Klinik N. , eines Fachkrankenhauses für Pneumologie …

Verwaltungsrecht Abgeändert