Zeitaufwand · Schreibaufwendungen · reformatio in peius
Sozialrecht
Urteile zu § 1 JVEG – Seite 3
186 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 JVEG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
186 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Fahrtkosten · fehlende Anordnung des persönlichen Erscheinens
Sozialrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Fristenbindung - Nichtgeltung des § 173 S 1 SGG
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Wegfall des Entschädigungsanspruchs · Besorgnis der Befangenheit wegen grob fahrlässiger … · unsachlicher und persönlicher Angriff gegenüber …
Sozialrecht
Ersatz für besondere Aufwendungen · gerichtlich angeordnete stationäre Begutachtung · vergütungsfähiger Aufwand ohne Einzelnachweis · Schätzung
Sozialrecht
Sozialrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Abgrenzung zur Tätigkeit eines sachverständigen Zeugen · Anwendbarkeit der Gebührenordnung für Ärzte
Sozialrecht Aufgehoben
Kosten des Wirtschaftsreferenten der Staatsanwaltschaft als … · Überprüfung der Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit der … · Überprüfung des erforderlichen Zeitaufwands · Honorargruppe für die Leistung des Wirtschaftreferenten auf …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
schriftliche Auskunft · außergewöhnlich umfangreiche Leistung · Verwendung elektronisch gespeicherter Daten
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
sofortige Vollziehbarkeit eines Gebührenbescheides
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
keine Gebührenerhebung durch Gebührenbescheid
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
außergewöhnliche Leistung · Wiederholung der Beweisfragen · keine Entschädigung von Umsatzsteuer auf Portoaufwendungen
Sozialrecht
Sachkunde des Sachverständigen · ernährungswissenschaftliches Gutachten · Honorargruppe M 1
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
ernährungswissenschaftliches Gutachten · Honorargruppe M 1
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Erhöhtes Honorar bei Heranziehung zum Simultandolmetschens …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Vorwurf der Erstellung eines fehlerhaften Gutachtens bei …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Teilweise aufgehoben
Die Dolmetscherin wurde im Verfahren S 2 SB 577/11 am 14.03.2013 auf Veranlassung des Gerichts tätig
Sozialrecht
Vergütungsanspruch des gerichtlich beauftragten Mediators …
Familienrecht Abgeändert
Höhe der erstattungsfähigen Fotokopierkosten
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Übersendung von Arztbriefen per Telefax · Anfertigung von Kopien und Ausdrucken iS des § 7 Abs 2 JVEG · Zeitversäumnis
Sozialrecht
Honorar für besondere Leistungen · außergewöhnlich umfangreiche Leistung · kein Verbot der reformatio in peius
Sozialrecht
Strafrecht
Strafrecht Teilweise aufgehoben
arbeitsloser Sozialleistungsempfänger · Fehlen eines zu entschädigenden Nachteils
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
gerichtliche Festsetzung gem § 4 Abs 1 JVEG · Zeitpunkt der gerichtlichen Ernennung · keine analoge Anwendung des § 45 SGB 10
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch eines Krankenhauses aus abgetretenem Recht · Erstattungsfähigkeit der Umsatzsteuer
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
In dem beim Sozialgericht Karlsruhe anhängigen Klageverfahren S 7 SB xxxx/12 streiten die dortigen …
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Ersatzfähige Sachverständigenkosten in einem Routinefall
Zivilrecht Abgeändert