Urteile zu § 6 JVEG – Seite 2

181 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 JVEG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

181 Entscheidungen

LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS zitiert von 2

Gutachten zur Feststellung einer Erwerbsminderung · Zuordnung zur Honorargruppe M 2 · Mitteilung zu voraussichtlichen Kosten oder Benennung eines … · keine verbindliche Zusage über Vergütungshöhe

Sozialrecht
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS

Zeitaufwand für Diktat und Korrektur des Gutachtens · Kürzung · sehr umfangreiche Wiedergabe des Akteninhalts · wörtlich wiedergegebene Kriterien für Diagnosen …

Sozialrecht
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss

Bemessung des Zeitansatzes für die gedankliche Erarbeitung … · keine Berücksichtigung von Inhalts- und Literaturverzeichnis · Voraussetzung für die Zuordnung des Gutachtens in …

Sozialrecht
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS

Gutachten aus dem Bereich der GKV · Bestimmung der Honorargruppe · billiges Ermessen · Indizien für die Einstufung in die Honorargruppe M 3

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss

Betreuer eines Verfahrensbeteiligten · richterliche Anordnung des persönlichen Erscheinens · Verdienstausfallentschädigung · Dauer der Heranziehung

Sozialrecht
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss zitiert von 2

Entschädigung eines Beteiligten für seine Teilnahme an der … · Fahrtkostenerstattung · Mehrkosten bei Fahrt von/zu einem anderen Ort · Gebot der Kostendämpfung und Kostenminimierung

Sozialrecht
BPatG 35. Senat Beschluss zitiert von 1

Erinnerung gegen Kostenfestsetzungsbeschluss · "Doppelvertretungskosten im … · zur Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Rechtsanwalts …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss zitiert von 1

richterliche Anordnung des persönlichen Erscheinens · Verdienstausfall einer Begleitperson · fehlende Fahrtüchtigkeit des Erinnerungsführers · fehlende vorherige Mitteilung an das Gericht

Sozialrecht