§ 1 KHG – Rechtsprechung (333 Entscheidungen) – Seite 6

BVerwG 3. Senat Urteil 14.04.2011 LS zitiert von 125

Krankenhausfinanzierung: Aufnahme in einen Krankenhausplan

Versorgungsvertrag

Verwaltungsrecht

Vergabekammer Sachsen-Anhalt 2. Vergabekammer Beschluss 02.03.2011 LS zitiert von 1

Es handelt sich bei der ausgeschriebenen Leistung nicht um einen Arbeitsvertrag im Sinne des § 100 Abs. 2 …

OVG NRW Urteil 10.02.2011 zitiert von 1

Das Verfahren betrifft die Frage, ob die Klägerin einen Anspruch auf die sog. Baupauschale gemäß § 18 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.02.2011 zitiert von 3

Das Verfahren betrifft die Frage, ob die Klägerin einen Anspruch auf die sog. Baupauschale gemäß § 18 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.01.2011 zitiert von 47

Allerdings lässt der Senat dahinstehen, ob die Antragstellerin ein Rechtsschutzbedürfnis für das Eilverfahren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Minden Urteil 12.11.2010 zitiert von 3

Die Klägerin ist die Trägerin der C1. - einer Rehabilitationsklinik für Psychotherapie und Psychosomatik, die …

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein Beschluss 03.11.2010

Die Antragstellerin begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung vom Antragsgegner die Gestattung, die im …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Urteil 28.10.2010 zitiert von 2

Aufnahme einer Orthopädie-Klinik in den Krankenhausplan

Krankenhausplan · Bedarfsgerechtigkeit · Leistungsfähigkeit · Wirtschaftlichkeit · Planungsrecht

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 13. Senat Urteil 05.10.2010 zitiert von 11

Das Verfahren betrifft die Ausweisung von Schlaganfallstationen (Stroke Units) im Krankenhausplan des Landes …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Urteil 05.10.2010 zitiert von 9

Das Verfahren betrifft die Ausweisung von Schlaganfallstationen (Stroke Units) im Krankenhausplan des Landes …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen 5. Senat Urteil 29.09.2010 LS

Aufnahme in den Krankenhausplan

Verwaltungsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf 12. Ziivlkammer Urteil 29.09.2010

Die Parteien streiten um die Höhe von Krankenhausentgelten

Zivilrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 22.09.2010 zitiert von 6

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Hannover Urteil 22.07.2010 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Aufhebung des Bescheides des Beklagten vom 26.03.2009, mit dem dieser den Beschluss …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hannover Urteil 22.07.2010 LS

Die durch einen niedergelassenen Arzt für Neurochirurgie im Wege einer Kooperationsvereinbarung stationär …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 22.07.2010 LS

Die durch einen niedergelassenen Arzt für Neurochirurgie im Wege einer Kooperationsvereinbarung stationär …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 22.07.2010 LS zitiert von 2

Die durch einen niedergelassenen Arzt für Neurochirurgie im Wege einer Kooperationsvereinbarung stationär …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Urteil 17.06.2010 zitiert von 4

Die Klägerin ist Trägerin des durch Umstrukturierung der F. Krankenhäuser in I. und X. -F1. entstandenen F. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Saarland 3. Kammer Urteil 09.03.2010

Krankenhausfinanzierung – Aufnahme einer Hauptfachabteilung für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 3. Kammer Urteil 09.03.2010 zitiert von 1

Krankenhausfinanzierung – Aufnahme einer Hauptfachabteilung für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 15.12.2009 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt die Aufnahme in den Krankenhausplan des Landes im Fachgebiet psychotherapeutische Medizin

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 07.10.2009 zitiert von 1

Der Kläger (R) ist ein Verband, dessen Zweck gemäß § 2 Abs. 1, 2 der Verbandssatzung (vgl. Anlage K 6) die …

Zivilrecht

VG Köln Urteil 04.08.2009

Mit Schreiben vom 2. September 2003 beantragte die Klägerin die Aufnahme der Rhein-Sieg-Klinik Nümbrecht in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 07.07.2009 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist der Abschluss eines Versorgungsvertrages (VV) nach § 109 Fünftes Buch …

Sozialrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.01.2009 zitiert von 15

Der geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt nicht vor

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Minden Urteil 14.11.2008 zitiert von 2

Die Klägerin ist Trägerin des G. Hospitals C.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Minden 6. Kammer Urteil 14.11.2008

Die Krankenhäuser des Klägers und der Beigeladenen befinden sich im Versorgungsgebiet 10 des Landes …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gießen 8. Kammer Urteil 29.10.2008 LS

Abschlag vom Basisfallwert wegen Nichtteilnahme eines Krankenhauses an der Notfallversorgung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 08.10.2008

Die Beteiligte zu 1) (nachfolgend: A.) betreibt nach Umwandlung des L K. H. (L.) sieben große Krankenhäuser …

Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 22.09.2008 LS zitiert von 9

Zum Anspruch auf Feststellung der Aufnahme in den Krankenhausplan.

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 05.09.2008 zitiert von 2

Der Kläger hatte im Jahr 2000 einen Antrag auf Ausweisung einer Schlaganfalleinheit (Stroke Unit) für sich im …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 27.08.2008 zitiert von 1

Bei der Klägerin wurde seit einiger Zeit der Neubau eines „Integrierten Diagnostik- und Therapiezentrum" …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 27.08.2008 zitiert von 2

Mit Schreiben vom 18. Januar 2006 beantragte die Klägerin, die Baumaßnahme „Neuordnung U+B-Trakt einschl. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 10.06.2008 zitiert von 3

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die vorläufige Aufnahme in den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 13.05.2008

Übernahme von Kosten für Knie-Totalendoprothese

Krankenhauskosten · DRG-Abrechnung · Leistungsumfang · Krankenhausplan · Chirurgie

Sozialrecht

VG Minden Beschluss 11.04.2008

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO ist eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen Zustands in …

Verwaltungsrecht

VG Minden Beschluss 06.03.2008

Die Kammer unterstellt die Zulässigkeit des Antrags

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 25.01.2008

Die Verbindung beider Verfahren gem. § 93 VwGO rechtfertigt sich aus dem inneren Zusammenhang der …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 17.12.2007 LS

Krankenversicherung – kein Versorgungsvertrag mit Krankenhaus, dessen Behandlungskonzept überwiegend auf …

Prüfung des Bedarfs an Krankenhäusern durch zuständigen … · Bindung für Sozialversicherungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2007 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Erteilung einer Ermächtigung für die Einrichtung einer Psychiatrischen …

Sozialrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Urteil 09.10.2007 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen eine Aufnahme von Betten eines Krankenhauses der Beigeladenen in den …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 5. Kammer Urteil 27.08.2007 zitiert von 1

Aufnahme einer privaten Spezialklinik in einen Krankenhausplan (hier

interdisziplinäres Krebstherapiezentrum

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 27.08.2007 zitiert von 2

Die Klägerin ist Trägerin des St. N. -Hospitals I1. , das mit derzeit 584 Betten in den Krankenhausplan des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Freiburg Urteil 03.07.2007 zitiert von 5

Die Klägerin betreibt in .../Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald die Klinik

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Saarland Urteil 26.06.2007 zitiert von 2

Dieses Krankenhaus war in der Vergangenheit mit zunächst 201 Planbetten (bis zum 31.12.2000) und zuletzt mit …

Verwaltungsrecht

VG Saarland Urteil 26.06.2007 zitiert von 4

Die Klägerin ist Träger der Caritasklinik St. Theresia in A-Stadt

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 22.05.2007

Die Klägerin ist Trägerin des F. Krankenhauses C1

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Aachen Urteil 25.04.2007 zitiert von 1

Der Kläger, ein Universitätskrankenhaus, begehrt die Verpflichtung der Beklagten zur Neubescheidung seines …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 17.04.2007 zitiert von 8

Die Klägerin ist Trägerin des T1.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Minden 6. Kammer Urteil 17.04.2007

Die Klägerin ist Trägerin des T1.

Verwaltungsrecht Aufgehoben