Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 1 LPartG
68 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 LPartG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
68 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Aufenthaltsgesetz · Schutzstatus Ukraine · Ausreisefrist · Fiktionsbescheinigung
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Grundrechtseingriffe sowohl formell als auch materiell …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Auslegung eines Tarifvertrags
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Vertragsanpassung bei Begründung einer eingetragenen …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbots bei …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Übernahme von Bestattungskosten · Bestattungspflicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Klagebefugnis · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf wegen eines unabweisbaren laufenden besonderen … · Kosten für die Ausübung des Umgangsrechts mit dem nicht …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erstattung rechtswidrig erhaltener Leistungen für die … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerliche Ungleichbehandlung von Ehegatten einerseits und … · Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen als …
Steuerrecht
Ungleichbehandlung der Lebenspartnerschaft gegenüber der … · eingetragene Lebenspartnerschaft als Gemeinschaft des … · Ablehnungsgesuch gegen Richter Landau unzulässig · Fortgeltung der unvereinbaren Vorschriften mit Maßgabe der …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesetz über die Änderung der Vornamen und die Feststellung … · Unzumutbarkeit der Beeinträchtigung der Grundrechte auf … · Nichtanwendbarkeit von § 8 Abs 1 Nr 3, Nr 4 TSG bis zu …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Allgemeine Grundsätze des Unionsrechts · Art. 157 AEUV · Richtlinie 2000/78/EG · Geltungsbereich
Europarecht
Steuerrecht