Verfassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 6 LV – Seite 2
166 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 LV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
166 Entscheidungen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Vergütungsvereinbarung mit einem ambulanten Dienst · Zuständigkeit zum Abschluss der Vereinbarung · Mindestinhalt nach § 76 Abs 2 SGB 12 · Plausibilitätsprüfung
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe in einem Verfahren des …
Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Gewährung rechtlichen Gehörs
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
mitwirkende Richter
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Hochschulreform · Verfassungsrechtliche Vereinbarkeit · Selbstverwaltung · Neugliederung · Landesverfassung
Antrag verworfen
CPAP-Geräte) - Einreichung eines Kostenvoranschlags bei der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen eine Entscheidung des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Wahlprüfungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen