Verzeichnis › Gesetze › LVwVG › § 15 Urteile zu § 15 LVwVG 32 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 LVwVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
32 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren vertragsärztliche Versorgung · Vollstreckung eines Regresses von Honorarkorrekturen · ursprünglicher Regressbescheid als Grundlage · buchhalterische Umsetzung des Regresses im Honorarbescheid
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren VG Kassel 1. Kammer Urteil 23.10.2023 1 K 2148/22.KS
Billigkeitsregelung · Beschränkung der Erbenhaftung
Verwaltungsrecht
Zitieren zum Begriff der Kosten der Vollstreckung · Hauptforderung · Kosten früherer (erfolgloser) Vollstreckungshandlungen
Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Erledigung der Pfändungs- und Einziehungsverfügung · Fortsetzungsfeststellungsverfahren
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Leistungsklage bzw einstweilige Anordnung auf Unterlassung … · zulässiger Gegenstand · Beitreibung von Beiträgen und Säumniszuschlägen · vorherige Festsetzung durch Verwaltungsakt erforderlich
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Pfändungsschutz
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren VG Freiburg Beschluss 09.05.2018 6 K 2172/18 zitiert von 4
Verwaltungsrecht
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Tübingen 5. Zivilkammer EuGH-Vorlage 03.08.2017 5 T 121/17 zitiert von 7
Verwendung von Beitragsgeldern zur Schaffung eines … · Selbsttitulierungsrecht der öffentlich-rechtlichen Sender · Verstoß gegen das Informationsfreiheitsrecht · unterschiedliche Beitragshöhe pro Person als Verstoß gegen …
aufschiebende Wirkung des Widerspruchs · Streitwert
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Pfändungsschutz · vorläufiger Rechtsschutz
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LG Tübingen 5. Zivilkammer Beschluss 16.09.2016 5 T 232/16
Zugangsvermutung für einen Bescheid über rückständige …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Tübingen 5. Zivilkammer Beschluss 29.07.2016 5 T 102/16
Kostenentscheidung nach Erledigterklärung im …
Zivilrecht Erledigt/eingestellt
Zitieren Inhaltliche Anforderungen an das Vollstreckungsersuchen der …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren einstweilige Einstellung der Vollstreckung · Anspruch auf Niederschlagung
Verwaltungsrecht
Zitieren VG Freiburg Beschluss 12.06.2014 4 K 1212/14
Verwaltungsrecht
Zitieren LG Tübingen 5. Zivilkammer Beschluss 19.05.2014 5 T 81/14 zitiert von 21
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren VGH Baden-Württemberg Beschluss 16.11.2011 3 S 1317/11 zitiert von 10
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren LSG Baden-Württemberg Beschluss 20.05.2010 L 10 LW 5533/07 zitiert von 4
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren VG Freiburg Beschluss 20.01.2009 1 K 1416/08 zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Zitieren SG Karlsruhe Beschluss 11.06.2008 S 7 KR 2374/08 ER