Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 140 MarkenG – Seite 2
Markengesetz
269 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 140 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
269 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Annahme einer Zeichenähnlichkeit bei klanglicher …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde verworfen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Dringlichkeit und rechtserhaltende Benutzung im Eilverfahren
Gewerblicher Rechtsschutz
Grenzen der markenrechtlichen Funktionsbeeinträchtigung im …
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Teil 3 Vorbem. 3 Abs. 4 VV RVG).
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
VW im Kreis
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Weihrauchextrakt
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Notwendigkeit der Beauftragung eines Patentanwalts …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
demnächst erfolgte Zustellung
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Patentstreitsache · Patentanwaltskosten · Kostenfestsetzung · Rechtsanwaltsvergütungsgesetz · einstweilige Verfügung
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
rechtserhaltende Nutzung einer Unionsmarke nach Ablauf der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Umfang der Prüfung einer gedanklichen Verknüpfung · Zeichen- und Warenidentität · Bekanntheitsschutz und Beeinträchtigung der …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstattungsfähigkeit nur bei notwendiger patentanwaltlicher …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Richtlinie 2004/48/EG · Art. 3 · Allgemeine Verpflichtung in Bezug auf die Maßnahmen … · Art. 14
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht