Urteile zu § 140 MarkenG – Seite 3

Markengesetz

269 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 140 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

269 Entscheidungen

EuGH Generalanwalt M. Campos Sánchez-Bordona Schlussanträge zitiert von 1
Rechte des geistigen Eigentums

Richtlinie 2004/48/EG · Art. 3 · Allgemeine Verpflichtung in Bezug auf die Maßnahmen … · Art. 14

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Beschluss LS
Vorname als Modellbezeichnung
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
LG Frankenthal (Pfalz) 6. Zivilkammer Urteil zitiert von 2
Verletzung der Marke "Astrosophie"

Voraussetzungen einer erlaubten Drittnutzung

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
BGH X. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 6
Kostenfestsetzung in Patentstreitsache

Erstattungsfähigkeit der Einzeltätigkeiten eines beim …

Patentrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
LG Düsseldorf 2 a. Zivilkammer Urteil zitiert von 3
Unterlassung von Markenverwendung bei Musikveranstaltungen

Markenrecht · Unterlassungsanspruch · Geschäftliche Kennzeichnung · Markenverletzung · Domain-Nutzung

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen