Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 140 MarkenG – Seite 4
Markengesetz
269 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 140 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
269 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Gesundheitsbezogene Angaben · Werberecht · Unterlassungsklage · Lebensmittelwerbung · UKlaG
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Erstattung von Abmahnkosten
Zivilrecht
Verweisung an das zuständige Gericht – Pizzafoto
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
ausschließliche, streitwertunabhängige erstinstanzliche …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Haftung des Vertreibers beanstandeter Koffer wegen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Patentrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Patentrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Markenrechtsverletzung: Nennung einer nicht mehr geschützten Marke in einem Internet-Verkaufsangebot
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Bestimmung des sachlich und örtlich zuständigen Gerichts
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Dringlichkeitsvermutung im Eilverfahren und deren … · Täuschung über die geografische Produktherkunft bei … · Beseitigung der Irreführungsgefahr durch entlokalisierten …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Anpreisung eines Schmuckartikels als nickelfrei bei einer …
Zivilrecht