"Merci" · aus formalen Gründen besteht kein Löschungsgrund · keine Berufung auf die absoluten Schutzhindernisse der … · Ablauf der Löschungsfrist von 10 Jahren
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 162 MarkenG
Markengesetz
3 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 162 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3 Entscheidungen
"VERO CUOIO" (IR-Kolletivmarke, Wort-Bild-Marke)" · zur Geltung von Vorschriften des Markengesetzes für … · Satzungsänderungen zu Kollektivmarken sind auch nach neuer … · zum Löschungsantragsrecht durch analoge Anwendung von § 105 …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht