zum Antrag auf Inanspruchnahme der Priorität einer …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 34 MarkenG
Markengesetz
5 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 34 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5 Entscheidungen
Marke als vermögenswertes Recht · Verteidigung des Widerspruchsrechts als sonstige … · Widerspruch wird nicht auf Marke mit älterem Zeitrang … · Unzulässigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
missverständliche Angaben der Anschriften auf Anschreiben … · Rückzahlung der Erinnerungsgebühr wegen Versagung des …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Markenusurpation · keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die … · Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten …
Gewerblicher Rechtsschutz