Farbmarke ROT · unzulässige Ablehnungsanträge · zur Partei-/Prozessfähigkeit bzw. zur wirksamen … · keine Markenfähigkeit aufgrund fehlender Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 45 MarkenG
Markengesetz
12 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
zum Antrag auf Inanspruchnahme der Priorität einer …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Lit.Eifel" · Eintragung bzw. Löschung trotz fehlender …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nachträgliche Klarstellung bezüglich des Angriffsziels nach … · Prüfung der Verwechslungsgefahr von Dienstleistungen · Ähnlichkeit von Einzelhandelsdienstleistungen betreffend …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahren vor dem DPMA leidet an einem wesentlichen Mangel · Zurückverweisung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
aus den Anmeldungsunterlagen geht nicht hervor, dass die …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
aus den Anmeldungsunterlagen geht nicht hervor, dass die …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
aus den Anmeldungsunterlagen geht nicht hervor, dass die …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die … · Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten …
Gewerblicher Rechtsschutz
Rückgängigmachung der Umschreibung einer Marke · kein ausreichender Nachweis der Rechtsnachfolge · Verfahrensfehler der Versagung des rechtlichen Gehörs · bei einer gerichtlichen Entscheidung wäre ein …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Signalblau und Silber (konturlose Farbmarke)" · Kostenentscheidung der Markenabteilung · Ermessensentscheidung · keine besonderen Umstände für Abweichen vom Kostengrundsatz
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen