Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die … · Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten …
Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 46 MarkenG
Markengesetz
4 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 46 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4 Entscheidungen
unzulässige Teilungsanmeldungen · teilweise Unterscheidungskraft · teilweise kein Freihaltungsbedürfnis · Möglichkeit der Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verantwortlichkeit des Spediteurs
Marken- und Patentrecht Abgeändert
keine vollumfängliche Entscheidung im Beschluss der … · Teilübertragung einer Widerspruchsmarke: Fortsetzung des … · ursprüngliche Anträge gelten für abgetrennte Eintragung … · im Beschluss ist die übertragene Marke als weitere …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen