Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 44 MarkenG
Markengesetz
30 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
30 Entscheidungen
zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht
Verwechslungsgefahr · identische und ähnliche Waren · durchschnittliche Kennzeichnungskraft · Einwendungen außerhalb des formellen Markenrechts im …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Verfahrensaussetzung · keine Vorgreiflichkeit · ähnliche bis identische Waren und Dienstleistungen · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
klangliche Verwechslungsgefahr · Warenidentität · Übereinstimmungen im Klangbild · durchschnittliche Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne aufgrund …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · zur Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
ursprünglich zulässige Beschwerde aus der IR-Marke · wegen der weiteren Widerspruchsmarke ergangener … · Beschwerde aus IR-Marke ist derzeit gegenstandslos · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht
Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zum rechtskräftigen …
Marken- und Patentrecht
Markenbeschwerdeverfahren – "XI (Wort-Bild-Marke)/Schuh mit X-förmiger Gestaltung (Unionsbildmarke)"
Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zum rechtskräftigen …
Marken- und Patentrecht
Markenbeschwerdeverfahren – "IX (Wort-Bild-Marke)/Schuh mit X-förmiger Gestaltung (Unionsbildmarke)"
Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zum rechtskräftigen …
Marken- und Patentrecht
Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zum rechtskräftigen …
Marken- und Patentrecht
zur Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Auslegung des Umfangs des Angriffs eines Widerspruchs · Teilwiderspruch gegen die Eintragung für bestimmte Waren … · keine Auslegung dahin, dass auch die Eintragung für …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · durchschnittlich klangliche Ähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Verfahrensaussetzung bei Vorgreiflichkeit · Aussetzung des markenrechtlichen Beschwerdeverfahrens bis …
Marken- und Patentrecht
Löschungsanordnung der jüngeren Marke ist aufgrund des … · Gegenstandslosigkeit der Beschwerde der Widersprechenden … · Rückzahlung der Beschwerdegebühr aus Billigkeitsgründen
Marken- und Patentrecht
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · Entscheidung über den Widerspruch der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität bzw. -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität bzw. -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr · zur sogenannten Neutralisierungslehre in der Rechtsprechung … · Gegenstandslosigkeit des weiteren Widerspruchs
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die … · Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten …
Gewerblicher Rechtsschutz
unmittelbare schriftbildliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben