Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Urteile zu § 5 MarkenG – Seite 3
Markengesetz
662 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
662 Entscheidungen
kein substantiierter Vortrag des Widersprechenden zum …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen … · Bildmarke HB Harley Benton · Ältere Unionswortmarke HB · Älteres nationales Unternehmenskennzeichen
Europarecht Klage abgewiesen
Pflegehelden
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Erstattung vorgerichtlich entstandener Rechtsanwaltskosten im …
Zivilrecht
Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Erstattung vorgerichtlich entstandener Rechtsanwaltskosten im …
Zivilrecht
Titelschutz: Keine rechtsverletzende Benutzung der Bezeichnung "Rezepturtipp" durch Verwendung als …
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
zum Schutzumfang von Marken, die nur aufgrund ihrer … · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft · Warenidentität · zur Unterscheidungskraft der geschäftlichen Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Zulässigkeit der Widersprüche · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Schuldanerkenntnis · Gesamtschuld · Zinsanspruch · außergerichtliche Kostenverteilung · Veranstaltungsrecht
Zivilrecht
Unionsbildmarke BASIC · Ältere nationale Handelsnamen basic und basic AG · Relative Eintragungshindernisse · Benutzung eines Zeichens von mehr als lediglich örtlicher …
Europarecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Geburtstagslied
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
zur Zeichenähnlichkeit · zum Unterlassungsanspruch · bundesweite Benutzung der Unternehmenskennzeichen · Branchenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht
zum Nachweis prioritätsälterer Schutzrechte des … · unklar formulierter Widerspruch
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ausschluss durch Abmahnung · Bedeutung des Duldungszeitraums · Verwirkung der Duldung - HEITEC II
Gewerblicher Rechtsschutz
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Erfordernis, für jedes Widerspruchskennzeichen einen … · fehlende rechtzeitige Zahlung der Widerspruchsgebühr · Fiktion der Nichterhebung des Widerspruchs · fehlender substantiierten Vortrag des Widersprechenden …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zum Erfordernis, für jedes Widerspruchskennzeichen einen … · fehlende rechtzeitige Zahlung der Widerspruchsgebühr · Fiktion der Nichterhebung des Widerspruchs · fehlender substantiierten Vortrag des Widersprechenden …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ausgleichsanspruch des Kommissionsagenten nach § 89b HGB
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
"VORHER NACHHAIR" · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anmeldung der Unionsmarke Peek & Cloppenburg · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 4 der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Unionswortmarke Peek & Cloppenburg · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 4 und Art. 60 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung …
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionswortmarke Peek & Cloppenburg · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 4 der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionswortmarke Peek’s · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionswortmarke Peek · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
zum Unternehmenskennzeichen · keine Prüfung der Wirksamkeit der Kaufverträge, mit denen … · Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte · zur Branchennähe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht