Marken- und Patentrecht Abgeändert
Urteile zu § 5 MarkenG – Seite 4
Markengesetz
662 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
662 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne aufgrund …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Design als Werk i.S.d. § 5 Abs. 3 MarkenG · zu T-Shirts mit einer auf der Vorderseite abgebildeten … · Zeichenidentität · fehlende Werknähe
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
zur Eintragungsfähigkeit des Namens einer realen bekannten … · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –(un)ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine selbständig kennzeichnende Stellung des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
bundesweite Benutzung des Firmenschlagworts "X Filme" · zur Kennzeichnungskraft · zur Zeichenähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Unterscheidungskraft bekenntnishafter Aussagen sozialer … · kein betrieblicher Herkunftshinweis · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Unternehmenskennzeichen wird als werblich anpreisende … · fehlende Unterscheidungskraft nach § 5 Abs. 2 MarkenG · bei unterstellter Unterscheidungskraft besteht keine … · Branchennähe
Marken- und Patentrecht
Rechtserhaltende Benutzung und Schutzumfang einer für Immobienvermietung und Immobilienverpachtung …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Branchennähe · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne · keine Ausnutzung oder Beeinträchtigung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung hinsichtlich der … · keine Glaubhaftmachung und somit keine Verwechslungsgefahr · teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Branchennähe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Unternehmenskennzeichenschutz · Wettbewerbsrecht · Unterlassungsklage · Schadensersatz · Auskunftsanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz
Markenrecht · Unterlassungsklage · Markenverletzung · Domain-Löschung · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz
zum Rechtsschutzbedürfnis · Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs zwischen den … · dem Beschwerdeführers ist verwehrt, weiterhin im Wege des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marken
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
zulässiger Widerspruch aus einer geschäftlichen Bezeichnung · Fehlen des Nachweises des Bestandes des geltend gemachten … · unbegründeter Widerspruch
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · die Person des Anmelders hat für die Beurteilung der … · Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenrecht · Unterlassungsanspruch · Geschäftliche Kennzeichnung · Markenverletzung · Domain-Nutzung
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Markenrecht · Wettbewerbsrecht · Unterlassungsanspruch · Veranstaltungsbezeichnung · Geschäftliche Kennzeichnung
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Auswirkungen der Verwendung eines im Bundesgebiet … · inländische Markenrechtsverletzung durch die zulässige … · Anforderung an die hinreichende Bestimmtheit eines …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Auswirkungen der Verwendung eines im Bundesgebiet … · inländische Markenrechtsverletzung durch die zulässige …
Zivilrecht
zur Eintragungsfähigkeit von Namen natürlicher Personen · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Aufnahme eines mit einer älteren Marke identischen Zeichens …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
"BODE PANZER" · teilweise bösgläubige Markenanmeldung · keine Verjährung · keine Verwirkung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Rechtsstellung mehrerer berechtigter Personen · Titel eines Musikstücks · Veräußerung und Übertragung des Werktitelrechts · Prüfung der Verwechslungsgefahr bei Musikstücken - Das Omen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht