Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 5 MarkenG – Seite 5
Markengesetz
662 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
662 Entscheidungen
zum Antrag auf Kostenauferlegung · Rücknahme des Widerspruchs in der mündlichen Verhandlung … · Widersprechender hatte vor dem DPMA Erfolg · Widerspruch, der auf einen Werktitel nach § 5 Abs. 1 und …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
zum Anspruch auf Löschung einer Marke aus einem Werktitel · kein Reihentitel · keine Geltendmachung einer besonderen Bekanntheit des … · kein Löschungsanspruch
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
prägendes Firmenschlagwort · Berechtigung, die Benutzung der jüngeren Marke zu untersagen · zur Kennzeichnungskraft · Branchennähe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch · Unternehmenskennzeichen · Markenrechtsverletzung · Rechtsanwaltskosten · Wettbewerbsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
"Pippi Langstrumpf" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den Voraussetzungen des Werktitelschutzes eines … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den Voraussetzungen des Werktitelschutzes eines … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fortbestand eines Vereins nach Amtslöschung
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Freihaltebedürfnis für die Bezeichnung "Tagesschau" · hoheitliches und öffentliches Handeln der ARD · Verwechslungsfähigkeit der Bezeichnung "Tagesumschau" für …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · Benutzung lediglich als Werktitel
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Schutzfähigkeit eines Firmenbestandteils als … · Zeichenbenutzung durch den Betreiber einer … · Verwendung eines Unternehmenskennzeichens als Schlüsselwort …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Verwechslungsgefahr aufgrund ausreichender Branchennähe
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · durchschnittlich klangliche Ähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Unionsbildmarke BASIC · Ältere nationale Handelsnamen basic und basic AG · Relatives Eintragungshindernis · Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, das …
Europarecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Widerspruch aus einer geschäftlichen Bezeichnung · zu den Voraussetzungen für den bundesweiten … · zur Abrufbarkeit eines Internetangebots · Zurückweisung des Widerspruchs
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · keine Verwechslungsgefahr · teilweise Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
"DPV (Wort-Bild-Marke)" · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage zurückgewiesen