Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 5 MarkenG – Seite 6
Markengesetz
662 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
662 Entscheidungen
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwechslungsgefahr bei klanglicher oder schriftbildlicher …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Fernsehsendung als Werktitel · Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne · mindestens durchschnittliche Kennzeichnungskraft · hohe Ähnlichkeit der Kennzeichen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zum Schutz von Werktiteln gegen Verwechslungsgefahr · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenentscheidung nach Beschwerderücknahme · "H 15 Gufic" · Löschungsantrag wegen Bösgläubigkeit · Löschungsantrag wird auf fehlende Benutzung der Marke …
Marken- und Patentrecht
Freihaltungsbedürfnis · zum Eintragungsverbot des Freihaltungsbedürfnisses · keine Unterbindung der Benutzung beschreibender Angaben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte · Kennzeichenverletzung auf einer Facebook-Fanseite
Zivilrecht
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Markenrechtsverletzung · Eintragung · Priorität · Abmahnung · Unterlassung
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
zur Widerspruchseinlegung durch ein Unternehmenskennzeichen · keine Entscheidung über den Antrag der Widersprechenden auf … · keine Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
"LIQUIDROM" · zu den Anforderungen an den für die Löschung wegen … · fehlender fremder Besitzstand · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
zur Zulässigkeit der Beschwerde · Löschungsklage kann anstatt oder neben einem Widerspruch … · zur Kennzeichnungskraft u. a. einer verkehrsdurchgesetzten … · zur Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwendung der Bezeichnung "MIRA" als Titel einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Abgrenzung der Zeichenidentität von der Zeichenähnlichkeit … · Beschränkung des Unterlassungsantrags auf werktitelmäßige … · Abmahnkostenerstattung und Kostenentscheidung bei mehreren …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Schutz des Namensträgers bei Gebrauch seines Namens unter …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die erforderliche Zeichenbenutzung · Auswirkungen des Fehlens einer behördlichen Erlaubnis bzw. …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Maxi" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
zur Zulässigkeit von Widersprüchen aus den geltend … · zur Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft –unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen