Anforderungen an die Unterscheidungskraft bei Apps und …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 5 MarkenG – Seite 7
Markengesetz
662 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
662 Entscheidungen
Kostenentscheidung · kein Abweichen vom Grundsatz der eigenen Kostentragung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von sportlichen … · keine Verwechslungsgefahr · kein Nachweis des Bestehens des geltend gemachten …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Widersprüchlichkeit eines Unterlassungsantrags · Untersagung der Nutzung eines Firmenbestandteils · Beweiswürdigung bei Änderung des Vorbringens einer Partei · Anwendbarkeit der allgemeinen Grundsätze über die …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
vollständige Erfüllung eines Lizenzkaufs unter … · Fortbestand des Lizenzvertrages nach dem Übergang der Marke … · Wirkungen eines Übertragungsvertrages über das gesamte … · Wirkung eines noch nicht registereingetragenen …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Wettbewerbsverhältnis zwischen Anlegeranwalt und …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Aussetzung des Verletzungsverfahren wegen eines gegen die … · inhaltliche Anforderungen an die Bestimmtheit eines … · Zeichenverwendung in einer reinen Imagewerbung · Unterlassungsanspruch bei Verwendung des Kollisionszeichens …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Schutzumfang eines regional beschränkten …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Rechtsverletzung wegen Registrierung eines im …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Dienstleistungsidentität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · kein gedankliches Inverbindungbringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
"LUMICELL (Wortmarke)/lumicell (geltend gemachte … · fehlender Beleg einer prioritätsbegründenden Benutzung des … · Zurückweisung der Beschwerde · Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung · zur hilfsweisen Einschränkung des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Auslegung einer Unterlassungsverpflichtung - CT-Paradies
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
zum Wesen der Dienstleistung "Telekommunikation" · Bezug zwischen der technischen Dienstleistung und der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Widerspruch eines weiteren Inhabers der geschäftlichen … · Zurückweisung der Anmeldung
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
zur Eignung einer Ortsbezeichnung und eines Gebäudenamens … · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Widersprüche · Unklarheiten über die geltend gemachten Kennzeichenarten … · keine Geltendmachung von Urheber- und Namensrechten im … · Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
flott · fröhlich · hervorragend/Hit Radio FFH (Wort-Bild-Marke)/Hit Radio FFH … · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Widerspruch aus mehreren geschäftlichen Bezeichnungen · Fälligkeit mehrerer Widerspruchsgebühren · nur eine Gebührenzahlung: Klarstellung, für welchen … · Abstellung auf das Widerspruchskennzeichen "Lehmitz"
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
geschäftliche Bezeichnung · zum Bestehen eines prioritätsbesseren Rechts · teilweise Verwechslungsgefahr · teilweiser Unterlassungsanspruch
Marken- und Patentrecht Aufgehoben