Schutzhindernis des § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG · keine Möglichkeit der Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 9 MarkenV
7 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 MarkenV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7 Entscheidungen
"Flasche mit weißlich mattierter Oberfläche bzw. aus … · fehlende grafische Darstellbarkeit · Kostenentscheidung · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Schutzausschließungsgründe · Unterscheidungskraft · Positionen der Punktdarstellungen führen von einer rein … · betrieblicher Herkunftshinweis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Schutzausschließungsgründe · Unterscheidungskraft · Positionen der Punktdarstellungen führen von einer rein … · betrieblicher Herkunftshinweis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
abstrakte Unterscheidungseignung · grafische Darstellbarkeit -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Hinreichende Bestimmtheit einer Marke - Schokoladenstäbchen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
"Schokoladenstäbchen" · fehlende Bestimmtheit des Schutzgegenstandes · Vielzahl von Zeichen · dreidimensionale Gestaltung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben