„Roter Punkt (Bildmarke)“ · Markenfähigkeit zum Anmelde-/Entscheidungszeitpunkt · graphische Darstellbarkeit · Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 8 MarkenV
6 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6 Entscheidungen
„Roter Punkt (Bildmarke)“ · Markenfähigkeit zum Anmelde-/Entscheidungszeitpunkt · graphische Darstellbarkeit · Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zu den Anmeldeerfordernissen einer farbigen Bildmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Schutzhindernis des § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG · keine Möglichkeit der Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den Anforderungen an den Anmeldetag · Möglichkeit der Einreichung der Design-Darstellungen auf … · Rücksendung des mit der Anmeldung eingereichten USB-Sticks … · Inhalt der Anmeldung lässt sich nicht mehr ermitteln
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · maßgebende Kriterien für die phonetische Wiedergabe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen