Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 71 OWiG – Seite 6
Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
540 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 71 OWiG (Gesetz über Ordnungswidrigkeiten) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
540 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufsichtspflichtverletzung bezüglich des hygienischen … · Verschmutzung sowie Schimmelbildung und Ungezieferbefall in …
Strafrecht
Anforderungen an die Gründe eines verurteilenden Beschlusses
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Weitergabe einer Urne zur Bestattung im Ausland ohne …
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Notwendige Urteilsfeststellungen bei Fahreridentifizierung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Unzulässiges Ausmaß des Musikhörens in der eigenen Wohnung
Strafrecht
Strafrecht
Wahl eines ökonomisch nicht allgemein anerkannten …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Zulassungsvoraussetzungen für die Rechtsbeschwerde gegen …
Strafrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Elektronische Aktenführung durch Bußgeldstellen · Anforderung an eine Verfahrensrüge im … · Anspruch auf Überlassung digitaler Messdaten · Schuldspruchberichtigung durch Rechtsbeschwerdegericht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Das AG hat den Betr. vom Vorwurf der Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb …
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Einbringung des Phasenplans einer Lichtzeichenanlage in die …
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Protokollierung der Inaugenscheinnahme des Betroffenen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen zur …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht
Strafrecht
Anforderungen an die Urteilsbegründung bei Identifizierung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Darstellung eines anthropologischen …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Überzeugungsbildung bei dem vom Sachverständigen vergebenen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Urteilsgründe bei anthropologischen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Erfordernis näherer Feststellungen zu den wirtschaftlichen …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Duldung des Verzehrs auswärtig bestellter Speisen durch den …
Strafrecht Aufgehoben