Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 140b PatG – Seite 10
Patentgesetz
1.218 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 140b PatG (Patentgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.218 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Auskunftsanspruch · Patentrecht · Mobilfunknetz · Zellenkennung · Technisches Verfahren
Zivilrecht
Auskunftsanspruch · Patentrecht · Technische Kennung · Vermarktungskette · Belegpflicht
Zivilrecht
Auskunftsanspruch · Patentrecht · Technische Merkmale · Verkehrsmenge · Gestehungskosten
Zivilrecht
Zivilrecht
Auskunftsanspruch · Technische Geräte · GSM-System · Messwertumwandlung · Belegpflicht
Gewerblicher Rechtsschutz
Auskunftsanspruch · Technische Geräte · Messwertumwandlung · GSM-System · Wirtschaftsprüfer
Gewerblicher Rechtsschutz
Auskunftsanspruch · Telekommunikationsnetz · Zellenkennung · Patentrecht · Technische Merkmale
Zivilrecht
Auskunftsanspruch · Patentrecht · Technische Merkmale · Verkehrsmenge · Gestehungskosten
Zivilrecht
Auskunftsanspruch · Patentrecht · Technisches Verfahren · Mobile Endgeräte · Drahtloses Telekommunikationssystem
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zumutbarkeit des Erwerbs des Textes des Standards gegen … · Anforderungen an ein FRAND-gemäßes Gegenangebot zu einem … · Klage gegen den Vertreiber der Gesamtvorrichtung · Einwand des Verstoßes gegen europäisches Kartellrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP A …
Zivilrecht
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …
Zivilrecht
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP A …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zumutbarkeit der Auskunft bei möglicher strafrechtlicher …
Zivilrecht
Voraussetzungen der Inanspruchnahme des im Ausland …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch · Wettbewerbsrecht · Geschmacksmusterrecht · Rechtsverletzung durch Nachahmung · Rechnungslegungspflicht
Gewerblicher Rechtsschutz
Unterlassungsanspruch · Patentrecht · Softwarepatent · Kalibrierungsverfahren · Gestehungskostenauskunft
Zivilrecht
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage zurückgewiesen