Aussetzung eines Beschwerdeverfahrens bis zum Abschluss des patentrechtlichen Nichtigkeitsverfahrens
Adalimumab
Patentrecht
Urteile zu § 81 PatG
Patentgesetz
119 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 81 PatG (Patentgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
119 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz
keine Prozesskostensicherheit im Markenbeschwerdeverfahren
Marken- und Patentrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zur Frage der offenkundigen Vorbenutzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
fehlende Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
fehlende Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
fehlende Patentfähigkeit · keine erfinderische Tätigkeit · Stand der Technik
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Codierungsverfahren · fehlende Patentfähigkeit · keine erfinderische Tätigkeit · Stand der Technik
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zuständigkeitsfrage · Schiedsvereinbarung · keine erfinderische Tätigkeit · fehlende Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
unwirksame Verfahrensübernahmeerklärung · Zur Frage der Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
„Codierungsschemata zum Codierung eines räumlich … · teilweise Patentfähigkeit · Zur Frage des Vorliegens eines Patentierungsausschlusses
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Wegfall des Klagehindernisses bei bindender Entscheidung … · eingeschränkte Zulässigkeit der Klage - Aminopyridin
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
„Verfahren zur Codierung von bewegten Bildern und Verfahren … · Stand der Technik · fehlende Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
allerdings inzidente Kontrollbefugnis des BVerfG · Zu den Anforderungen an die Gewährleistung eines … · Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen Entscheidungen der … · Defizite hinsichtlich institutioneller Trennung zwischen …
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Schiedsverfahren · Schiedsspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Schiedsverfahren · Schiedsspruch · fehlende Identität der Streitgegenstände · Offenbarung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Schutzbereich · Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zur Frage der erfinderischen Tätigkeit · fehlende Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verfahrensverbindung von zwei oder mehreren … · Verfahrensgebühren bei Klageverbindung · Kostenrechnung
Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen
Zur Unzulässigkeit einer Nichtigkeitsklage
Gewerblicher Rechtsschutz
unzulässige Erweiterung · unzureichende Offenbarung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
zur Abweisung einer Nichtigkeitsklage · Einspruchsverfahren vor dem EPA ist noch anhängig
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht