Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 180 RVO – Seite 2
113 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 180 RVO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
113 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragspflicht von Leistungen aus dem bei einem privaten … · Versorgungsbezüge
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
doppelter Festzuschuss · unzumutbare Belastung · Berücksichtigung von Zuwendungen Angehöriger · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Berücksichtigung von Kranken- und Pflegevorsorgeunterhalt … · Zulässigkeit · Anschlussrevision
Sozialrecht Abgeändert
Berücksichtigung von in monatlichen Teilbeträgen gezahlten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Versorgungsbezüge · betriebliche Altersversorgung · Unerheblichkeit der Finanzierung der Beiträge durch den … · keine Übertragung der Rechtsprechung von BVerfG und BSG zu …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Beitragsbemessung · Beitragspflicht von Rentenbezügen aus den USA
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Todesfallleistung · eigenes Bezugsrecht des Hinterbliebenen · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragspflicht · privatrechtlich vereinbarte "Sozialversicherungspauschalen" · Vorruhestandsgeld · unterschiedliche Behandlung von laufenden und einmaligen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Versorgungsbezüge · Element des Beitrags(tragungs)tatbestands · Gegenstand eines feststellenden Verwaltungsakts · Auslegung des Inhalts von Verwaltungsakten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellung des erforderlichen Zusammenhangs zwischen dem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragsbemessung bei Bezug von Rente neben Arbeitseinkommen · Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragspflicht von "Altersrenten" einer Stiftung · Versorgungsbezüge · Einkommensersatzfunktion · Zusammenhang mit früherer Beschäftigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berechnung des beitragspflichtigen Teils · Verpflichtung des Versicherungsunternehmens zur Erstellung … · keine Verpflichtung der Krankenkasse zur Überprüfung der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
befreiende Lebensversicherung · betriebliche Altersversorgung · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Aufgehoben
Anwendung der Einhundertzwanzigstel-Regelung auch bei …
Sozialrecht
Kapitalzahlung aus einem Rentenversicherungsvertrag gehört … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Beitragspflicht von Versorgungsleistungen eines ehemalig … · Versorgungsbezüge · betriebliche Altersversorgung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialhilfeleistung · voller Umfang · keine Gleichstellung mit BVG-Grundrente · keine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Renten der betrieblichen Altersversorgung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen