Urteile zu § 205 RVO

31 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 205 RVO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

31 Entscheidungen

SG Stade Urteil 17.04.2019

Die Klägerin begehrt die Durchführung der Familienversicherung in der gesetzlichen Kranken- und sozialen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 10.07.2018

Der Kläger begehrt die Befreiung von der Pflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung für die Zeit ab Oktober …

Sozialrecht

BSG 12. Senat Urteil 29.06.2016 LS zitiert von 12

Krankenversicherung – Familienversicherung

Gesamteinkommensgrenze · Berücksichtigung von Halbwaisenrente einer … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 17.04.2013

Die Klägerin wendet sich gegen die Beitragszahlung wegen Versicherungspflicht als selbständig tätige …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 17.04.2013

Rentenversicherung – Versicherungspflicht

selbständiger Ergotherapeut · Anforderungen zur Prognoseentscheidung über die Höhe des … · Bestimmtheitsanforderung bei konkludenter Aufhebung eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.08.2012 zitiert von 4

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 23.05.2012 LS zitiert von 61

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rücknahme eines rechtwidrigen begünstigenden Verwaltungsakts

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Zuständigkeit der erlassenden Behörde für die Rücknahme … · keine Anwendbarkeit des § 44 Abs 3 SGB 10 · keine Rechtswidrigkeit des Ausgangsbescheides allein wegen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 12. Senat Urteil 29.02.2012 LS zitiert von 25

Krankenversicherung – Familienversicherung

Wahrnehmen von auf Kapitalbeteiligungen beruhenden … · Beschäftigung von Arbeitnehmern

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.02.2012 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist umstritten, zu welchem Zeitpunkt die Familienversicherung der Klägerin endete

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.04.2006 zitiert von 1

Beitritt zur gesetzlichen Krankenversicherung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.05.2005

Die Klägerin begehrt Erstattung von Aufwendungen für eine private Krankenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 03.02.2004 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, welche Krankenkasse für ein scheineheliches Kind vor Anerkennung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.03.2003

Die Klägerin, eine ehemalige jugoslawische Staatsangehörige, ist am ...1925 geboren; sie lebt - so ihr am …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.04.2002

Die Klägerin wendet sich gegen die Beendigung der Familienversicherung ihrer Kinder, den Beigeladenen zu 1) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.12.2001

Die Beteiligten streiten, ob die Klägerin der beklagten Krankenkasse nach dem Ende ihrer Versicherung …

Sozialrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 18.03.1997 LS

Abfindungsvergleiche wirken auch gegenüber dem § 1542 RVO a.F. legitim.

Zivilrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 04.12.1991

Streitig ist im wesentlichen, ob die Beklagte die Kosten einer beim Sohn des Klägers (Beigeladener) mit …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 31.01.1991

Anspruch auf Familienversicherung

Geltendmachung der Unterhaltsleistungen als Sonderausgaben

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 07.09.1988 LS

Der Zeitpunkt der Feststellung der Vaterschaft ist für die Entstehung des Anspruches auf Leistungen der …

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 05.02.1986

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte im Rahmen der Familienhilfe dem Kläger die Kosten der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 13.03.1985 LS

Ist ein Versicherter ununterbrochen an derselben Krankheit arbeitsunfähig erkrankt, so lebt sein Anspruch auf …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 13.03.1985 LS

Satzungsbestimmungen einer Ersatzkasse, die für die Gruppe der freiwillig versicherten Mitglieder mit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.1985 LS

Bei der Bestimmung des Gesamteinkommens iS des § 205 Abs 1 RVO sind die sogenannten negativen Einkünfte, die …

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 15.12.1982 LS

Sind bei der Erkrankung von Neugeborenen mehrere Krankenkassen verpflichtet, im Wege der Familienhilfe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 17.02.1982 LS

Der noch während des Versicherungsverhältnisses dem Grunde nach entstandene Anspruch auf Krankengeld eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 8. Senat Urteil 28.10.1981 LS

Die Krankenkasse hat dem Versicherten auch bei Verletzung von Betreuungs- und Aufklärungspflichten oder bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

EuGH Generalanwalt Reischl Schlussanträge 03.07.1980

Soziale Sicherheit – Behandlung gegen Tuberkulose

Europarecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 02.05.1979

Der Kläger ist bei der Beklagten versichert

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 17.03.1976 LS

§ 150 Nr. 3 SGG ist auch auf Fälle anzuwenden, in denen über den ursächlichen Zusammenhang zwischen einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 27.04.1972

Der Kläger ist Pflichtmitglied der Beklagten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 29.08.1956

Der Kläger, welcher bis zum 31. Dezember 1955 arbeitslos war, hat vom Arbeitsamt H. vom 13. Juni bis 26. …

Sozialrecht Aufgehoben