Urteile zu § 101 SG

Soldatengesetz

58 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 101 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

58 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Überversorgung · Zulassungsbeschränkungen · qualifikationsbezogene Sonderbedarfszulassung · Psychologischer Psychotherapeut

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 13

Entfernung zwischen Praxis und Krankenhaus · Gewährleistung unverzüglicher und ordnungsgemäßer Versorgung · keine Berücksichtigung von Kooperationen sowohl auf Seiten …

Sozialrecht Aufgehoben
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss

Rahmen der Ermächtigungsgrundlage des § 98 Abs 1 S 1 SGB V … · jedoch keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen … · Gegenstandswertfestsetzung

Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 27

bestandskräftige Nachbesetzung seines Vertragsarztsitzes · Nachfolgezulassungsverfahren auf einen Vertragsarztsitz in … · Entscheidung über Erfüllung der Kriterien einer … · Drittbindungswirkung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 39

Nachbesetzung · frei werdende Arztstellen in gesperrtem Planungsbereich … · Kassenärztliche Vereinigung · Befugnis zur Einlegung von Rechtsmitteln in …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Marburg 12. Kammer Urteil LS

Bindung an Entscheidung des Zulassungsausschusses aufgrund … · Honorarberichtigung · Angestellte-Ärzte-Richtlinien · keine Unterscheidung nach der Art der Leistung bei der …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Marburg 12. Kammer Beschluss LS

Bindung an Entscheidung des Zulassungsausschusses aufgrund … · Honorarberichtigung · Angestellte-Ärzte-Richtlinien · keine Unterscheidung nach der Art der Leistung bei der …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen