§ 52 SG – Rechtsprechung (151 Entscheidungen) – Seite 3

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 19.06.2012 LS

Pflichtgemäße Ermessensausübung im Rahmen einer Verrechnungsentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 06.06.2012 LS zitiert von 3

Verrechnung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen … · Beitragsansprüche iSv § 51 Abs 2 SGB 1 · Erklärung durch Verwaltungsakt · keine Beachtung der Pfändungsgrenzen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 05.06.2012 zitiert von 1

Krankenversicherung – Kostenübernahme für eine Brustverkleinerung bei einem männlichen Versicherten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 26.04.2012

Der Kläger wendet sich gegen die Verrechnung des ihm für eine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben für den …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 26.04.2012

Sozialverwaltungsrecht: Verrechnung von Forderungen aus Sozialbeiträgen

Ermittlung des Freibetrags · Berücksichtigung von Übergangsgeldes als Arbeitseinkommen …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 13. Senat Urteil 07.02.2012 LS zitiert von 79

Zulässigkeit der Verrechnungserklärung durch Verwaltungsakt

Vollstreckungsschutz · rückwirkendes Eintreten der Sozialhilfebedürftigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 13. Senat Urteil 07.02.2012 zitiert von 14

Erklärung der Verrechnung

Zulässigkeit · Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 29.11.2011

Anforderungen an den Krankheitsbegriff als Voraussetzung für den Anspruch auf Krankenbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben

AG Siegen Urteil 08.11.2011

Ein Anspruch der Klägerin als Einzugsstelle für Krankenversicherungsbeiträge auf gesonderte Feststellung …

Insolvenzrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 01.11.2011 LS

Das Zustellungszeugnis nach § 14 Abs. 4 VwZG a.F: begründet als öffentliche Urkunde im Sinne des § 418 ZPO …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 12.10.2011 LS

Zulässigkeit der Verrechnung einer Altersrente mit einer Forderung nach §§ 354ff SGB 3 (Winterbau-Umlage)

Verwaltungsakt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.10.2011

Die Antragstellerin begehrt die Auszahlung vertragsärztlichen Honorars (Restzahlung) für das Quartal IV/2009 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Frankfurt (Oder) 27. Kammer Urteil 04.10.2011 LS

Der Kostenerstattungsanspruch gem. § 13 Abs. 4 Satz 1 SGB V scheidet bei Kuraufenthalten im EU-Ausland aus …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 09.09.2011 LS

Die Begründung einer Anordnung der sofortigen Vollziehung genügt den Anforderungen nicht, wenn sich diese …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 21.06.2011 LS

Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

beidseitige Mammareduktionsplastik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 10.05.2011

Der Antragsteller begehrt in einem Klageverfahren und im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Frankfurt (Oder) 29. Kammer Urteil 13.04.2011

Ob die Beklagte berechtigt ist, zu Unrecht erbrachte Rentenversicherungsleistungen mit dessen laufenden …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt (Oder) 27. Kammer Urteil 29.03.2011

Die Klägerin begehrt die Erstattung der Kosten für den Aufenthalt und die Inanspruchnahme von Kuranwendungen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 23.03.2011 LS zitiert von 25

Kassenärztliche Vereinigung – Honorarberichtigung

keine Aufrechnung eines Rückforderungsanspruchs mit … · Honoraransprüche des Vertragsarztes · keine Forderungen auf Bezüge aus einem Dienstverhältnis … · keine Verzinsung einer Honorarforderung auch im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 22.02.2011 LS

Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

keine Kostenübernahme für Mammareduktionsplastik … · Kostenübernahmeerklärung keine Genehmigung für eine …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 25.11.2010

Erklärung der Aufrechnung in Form eines Verwaltungsaktes

Wirksamkeit · Verrechnung · Pfändungsgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 25.11.2010

Die Klägerin wehrt sich gegen die Aufrechnung von Altersrentenzahlungen mit Beitragrückständen zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.10.2010 zitiert von 2

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) und Beiordnung von Rechtsanwalt C. In der Hauptsache wendet er …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 02.09.2010

Verrechnung einer bewilligten Regelaltersrente mit einer bestandskräftig festgestellten Beitragsforderung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 13. Senat Vorlagebeschluss 25.02.2010 zitiert von 27

Vorlage an den Großen Senat

Verrechnung · Erklärung durch Verwaltungsakt

Sozialrecht

BSG 6. Senat Urteil 03.02.2010 LS zitiert von 16

Vertragsärztliche Versorgung – Aufrechnung gegen Honoraransprüche

Bestimmung des maßgeblichen Zeitpunkts für die …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.06.2009

Verrechnung von Unterhaltsvorschussleistungen nach SGB I

Unterhaltsvorschussgesetz · SGB I § 52 · Leistungsträger · Verrechnungsersuchen · Sozialhilfe

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 17.06.2009 LS

Kassenärztliche Vereinigung – keine Berechtigung zur Aufrechnung von Honorarforderungen eines Vertragsarztes …

Honorarverteilungsvertrag · reduzierte Vergütungssätze für belegärztliche Leistungen

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 20.05.2009 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Aufrechnung doppelt gezahlter Abschlagszahlungen mit dem Honoraranspruch einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 19.03.2009 zitiert von 2

Die Kläger wenden sich gegen die Ablehnung der Gewährung von Prozesskostenhilfe für ein Klagverfahren, in …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 27.08.2008

Der Kläger wehrt sich mit der Klage gegen die Durchführung einer Verrechnung durch die Beklagte zugunsten der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 31. Kammer Gerichtsbescheid 01.07.2008

Zwischen den Beteiligten ist die Zahlung der ungekürzten Regelaltersrente von Februar 2006 bis Juli 2007 an …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 30.05.2008 LS

formeller Verwaltungsakt – Verrechnung

Aufrechnung · Gegenseitigkeit · Verrechnungslage · Verrechnungserklärung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Urteil 21.02.2008

Die Beteiligten streiten um die Aufrechnung einer wegen Überschreitung von Einkommensgrenzen überzahlten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Urteil 28.11.2007

Versorgung der Klägerin mit einer Unterarmprothese nach Maß in Silikontechnik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.07.2007

Der Antragsteller erhält von der Antragsgegnerin eine Rente in Höhe von monatlich 445,29 EUR netto

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 18.05.2007

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger Anspruch auf Zahlung weiterer 5.043,18 EUR nebst 8,25 % Zinsen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 05.04.2006 zitiert von 1

Ob die Beklagte berechtigt ist, die von der Klägerin bezogene Altersrente in Höhe von 100,- EUR monatlich mit …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 23.02.2005

Streitig ist eine von der Beklagten durchgeführte Verrechnung zu Gunsten der Beigeladenen

Sozialrecht Aufgehoben

SG Karlsruhe Beschluss 24.03.2004

Der Antragsteller wendet sich im Rahmen einstweiligen Rechtsschutzes gegen den monatlichen Einbehalt eines …

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.11.2003

Erstattungsanspruch – Aufrechnungsanspruch

Konkurrenzverhältnis · Prioritätsprinzip · Einschränkung · Zusammenarbeit

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.09.2002

Die Klägerin wehrt sich gegen eine von der Beklagten vorgenommene Verrechnung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 28.01.2002

Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer Verrechnung im Insolvenzverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Beschluss 30.10.2001

Ob die Antragsgegnerin die hälftige Verrechnung des dem Antragsteller zustehenden Krankengeldes zugunsten des …

Sozialrecht

AG Göttingen Beschluss 14.03.2001 LS zitiert von 1

Bei einem "flexiblen" Nullplan ist eine Zustimmungsersetzung ( § 309 InsO ) möglich.

Zivilrecht

LG Göttingen Beschluss 16.01.2001

Die Schuldnerin hat am 15.11.1999 den Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über ihr Vermögen gestellt

Zivilrecht

LG Göttingen Beschluss 16.01.2001 zitiert von 1

Die Schuldnerin hat am 15.11.1999 den Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über ihr Vermögen gestellt

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.05.2000

Streitig ist die Rückforderung von DM 7.246,61 überzahlten Krankengeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen