Urteile zu § 84 SG

Soldatengesetz

46 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 84 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

46 Entscheidungen

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss LS
Beschluss über unstatthafte Berufung

Zurückstellung von Dienstleistungen wegen ernstlicher … · gesetzlicher Ausschluss der Berufung · Zulassung der Berufung durch Verwaltungsgericht · Bindungswirkung der Berufungszulassung

Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
OVG NRW 1. Senat Beschluss zitiert von 1
OVG NRW – 1 A 1118/25
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Richtgrößenprüfung

Untersuchungsgrundsatz · Amtsermittlung durch den Beschwerdeausschuss · Ermittlung des Umfangs von Praxisbesonderheiten

Sozialrecht Aufgehoben
BVerwG 6. Senat Beschluss zitiert von 6
Heranziehung zu Dienstleistungen

einheitliches Wehrübungsrecht · Auswahlermessen

Verwaltungsrecht
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 23
Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Regress wegen Überschreitung des Richtgrößenvolumens · grundsätzlich kein unzulässiger Eingriff in die Grundrechte … · Fehlen von Daten · Anerkennung von Praxisbesonderheiten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

produktneutrale Verschreibung von Impfstoffen · Pflicht des Apothekers zur Auswahl und Abgabe rabattierter … · Vergütungsanspruch im Wege des Sprechstundenbedarfs

Sozialrecht Aufgehoben
OVG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Sanitätsoffizier: Rückerstattung Ausbildungsgeld

maßgeblicher Zeitpunkt · Entlassung auf Antrag · Härte · Beschränkung des Rückzahlungszeitraums

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 2. Senat Beschluss zitiert von 2
Entlassung eines Soldaten auf Zeit

unzutreffender Ausspruch über Nichtzulassung der Revision

Verwaltungsrecht
LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss
Aufschiebende Wirkung bei Richtgrößenregress

Richtgrößenregress · aufschiebende Wirkung · vertragsärztliche Versorgung · Praxisbesonderheiten · Sozialversicherungsrecht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen