Urteile zu § 46 SGB I – Seite 2

Vermögensberücksichtigung · Wohngeldanspruch

Erhöhung des Zugangsfaktors der an die vorgezogene …

Einkommensberücksichtigung · Berücksichtigung von sog "Kinderwohngeld" · Wohngeld als vorrangige Leistung ggü Leistungen nach dem … · Berücksichtigung als Einkommen beim Kind trotz …

Berücksichtigung des Elternwunsches · Kosten der Schülerbeförderung

abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung · Anfrageverfahren

Wert des Beschwerdegegenstandes bei einem … · hinreichende Erfolgsaussichten

MdE-Feststellung · wesentliche Änderung gem § 48 Abs 1 SGB 10 iVm § 73 Abs 3 … · Verfassungsmäßigkeit · Gleichheitssatz

doppelte Rechtshängigkeit · Rechtskraftwirkung einer Entscheidung in einem anderen … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Überprüfungsantrag

endgültige Festsetzung nach vorläufiger Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit · Berücksichtigung der im Bewilligungszeitraum zugeflossenen …

Begriff der Berufsausbildung · Arzt · Weiterbildung · Facharztausbildung

Übernahme der Kosten einer privaten Krankenversicherung · Zulässigkeit der Begrenzung des Zuschusses auf die Höhe der …

punktuelle Abmeldung aus dem Leistungsbezug · Unwirksamkeit des Verzichts · Entzug des erzielten Einkommens

zum Verzicht auf Hinterbliebenenversorgung

Zuschuss zu den Beiträgen einer private Kranken- und … · Anspruch auf Übernahme der vollen Beiträge · Befreiung von der Versicherungspflicht

Unterkunft und Heizung · Tilgung eines Mietkautionsdarlehen · Unzulässigkeit der Aufrechnung nach § 51 SGB 1 oder analog … · Unwirksamkeit der erwirkten Verzichtserklärung des …

Mietkautionsdarlehen · Tilgung durch Aufrechnung iHv 10 % des Regelbedarfs · Unzulässigkeit bei unangemessenem Aufrechnungszeitraum … · verfassungskonforme Auslegung

tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt · hochgerechnetes Arbeitsentgelt · rechtswidrige Hochrechnung

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