Ermessen · Ersparnis für Beerdigungskosten · Kosten einer Garage · Pfändungsfreigrenzen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 51 SGB I – Seite 4
Sozialgesetzbuch Erstes Buch
316 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 51 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
316 Entscheidungen
Zahlungsverzug · Vertreten der Nichtzahlung der Beiträge · Beendigung · keine Hinweispflicht des Leistungsträgers auf drohenden …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Aufrechnung · SGB II · einstweiliger Rechtsschutz · aufschiebende Wirkung · Vorläufige Vollstreckung
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Aufrechnung · Kostenfestsetzung · SGB II · Zwangsvollstreckung · Einstweilige Einstellung
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Prozesskostenhilfe · Aufrechnung · Beratungshilfe · Cessio legis · Verwaltungsakt
Sozialrecht Abgeändert
Nacherhebung von Beiträgen zur Krankenversicherung (KV) und Pflegeversicherung (PV) aufgrund einer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufrechnungserklärung als Verwaltungsakt · Anspruch auf Erstattung von Vorverfahrenskosten · Forderungsübergang auf Rechtsanwalt · Zulässigkeit der Aufrechnung mit …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Bestimmtheit einer Verrechnung
Sozialrecht Abgeändert
selbstbeschaffte Kraft · stationäre Behandlung im Krankenhaus
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verrechnung von Sozialversicherungsbeiträgen · Altersrente · Hilfebedürftigkeit · SGB XII · Rentenverrechnung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · Rechtsschutzbedürfnis
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Pflicht zur Kenntnisnahme von Bescheiden
Sozialrecht Aufgehoben
Kostenerstattungspflicht des Beigeladenen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Bestimmtheit des Verrechnungsbescheides · Verrechnung bei Wohnsitz im Ausland
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der nachträglichen Beitragserhebung · Versicherungspflicht bei vor Eintritt in den Rentenbezug … · Anwendung der Grundsätze gestörter Äquivalenz auf eine …
Sozialrecht Aufgehoben
Zulässigkeit · Verwaltungsakt · Verjährungsfrist
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Voraussetzungen der Verrechnung · Anforderungen an die hinreichende Bestimmtheit eines … · richtige Klageart gegen eine Verrechnung
Sozialrecht Aufgehoben
Rückforderung der gezahlten Aufwandspauschale · Verstoß gegen Treu und Glauben · Unwirksamkeit einer gleichwohl erklärten Aufrechnung mit …
Sozialrecht
Zulässigkeit der Verrechnung von rückständigen Beiträgen … · Auslandswohnsitz · Sozialhilfebedürftigkeit im Aufenthaltsstaat · Vertragsstaat des Europäischen Fürsorgeabkommens
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verrechnung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen … · Beitragsansprüche iSv § 51 Abs 2 SGB 1 · Erklärung durch Verwaltungsakt · keine Beachtung der Pfändungsgrenzen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Rückforderung der überzahlten Leistung wegen nicht … · Bestimmtheit des Aufhebungsbescheides
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Ermittlung des Freibetrags · Berücksichtigung von Übergangsgeldes als Arbeitseinkommen …
Sozialrecht Aufgehoben