Grundsatzrüge · klärungsbedürftige Rechtsfrage · Zulässigkeit der Verrechnung von Beitragsforderungen mit …
Sozialrecht
Urteile zu § 51 SGB I – Seite 5
Sozialgesetzbuch Erstes Buch
316 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 51 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
316 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unterkunft und Heizung · Tilgung eines Mietkautionsdarlehen · Unzulässigkeit der Aufrechnung nach § 51 SGB 1 oder analog … · Unwirksamkeit der erwirkten Verzichtserklärung des …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorläufig vollstreckbarer Beitragsbescheid · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragszuschuss · freiwillige Krankenversicherung · Mitteilungspflicht · Rückforderung · SGB X
Sozialrecht Abgeändert
Vollstreckungsschutz · rückwirkendes Eintreten der Sozialhilfebedürftigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Zulässigkeit · Verwaltungsakt
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Entziehung des bewilligten Beitragszuschusses nach § 48 Abs … · BVerfG-Beschluss vom 15.3.2000 · 1 BvL 16/96
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsakt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Wohlverhaltensphase
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Antragsteller begehrt in einem Klageverfahren und im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
verspätet gestellter Rentenantrag nach dem ZRBG · früherer Rentenbeginn nach Abkommensrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
einstweiliger Rechtsschutz
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Wirksamkeit · Verrechnung · Pfändungsgrenze
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin wehrt sich gegen die Aufrechnung von Altersrentenzahlungen mit Beitragrückständen zur …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
mehrere Rentenansprüche · Rentennachzahlung · Arbeitslosengeld · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vorschuss auf Mehraufwandsentschädigung für 1-Euro-Job · Überzahlung · Erstattungsanspruch gem § 42 Abs 2 SGB 1 · keine Aufrechnung gem § 51 SGB 1 bei Unpfändbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Eingriff eines neuen Bescheides in den Erstbescheid · Versicherungsfall nur bei Erkrankung · Verfassungsmäßigkeit von SGB 7 § 216 Abs 2
Sozialrecht Abgeändert
entscheidungserhebliche Tatsache · Bestimmung des Streitgegenstands · mündliche Verhandlung · ehrenamtliche Richter
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anforderung an die Bestimmtheit der Verrechnungserklärung …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verrechnung · Erklärung durch Verwaltungsakt
Sozialrecht
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben