§ 60 SGB I – Rechtsprechung (846 Entscheidungen) – Seite 12

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.05.2012

Der 1951 geborene Kläger wendet sich gegen eine Rückforderung der ihm von der beklagten landwirtschaftlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 09.05.2012 LS

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts

Beschränkung der gerichtlichen Kontrolle auf den … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Auszubildende · Beginn des Leistungsausschlusses

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.04.2012 zitiert von 2

Anspruch auf Krankenhausvergütung nach Beendigung der Familienversicherung

Familienversicherung · Pflichtversicherung · Krankenhauskosten · Rückwirkende Mitgliedschaft · Sozialversicherungspflicht

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.04.2012

Die Kläger und Berufungskläger begehren Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Münster Urteil 17.04.2012 zitiert von 3

Der Kläger ist blind und gehörlos im Sinne des Gesetzes über die Hilfen für Blinde und Gehörlose (GHBG)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil 21.03.2012 LS zitiert von 1

Überprüfungsantrag – Teilaufhebung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verletzung des Bestimmtheitsgebotes · Einkommensverteilung auf die Mitglieder einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LAG Hessen 9. Kammer Urteil 15.03.2012 LS zitiert von 2

Die Verjährungsvorschriften über die Hemmung der Verjährung bei höherer Gewalt (§§ 206, 209 BGB) finden auf …

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Aachen Urteil 14.03.2012

Der Kläger stellte mit Schreiben vom 26. Mai 2010, bei der Beklagten eingegangen am 16. Juni 2010, einen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.03.2012

Mit Bescheid vom 21.02.2011 wurden u. a. dem Antragsteller Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Minden Urteil 05.03.2012

Der am 00000 geborene Kläger nahm zum Wintersemester 2005/2006 an der Universität C1. ein Bachelor-Studium …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hannover Urteil 02.03.2012 LS zitiert von 3

Ein Ersatzanspruch aus § 47a Abs. 1 BAföG setzt voraus, dass zwischen den unvollständigen oder unrichtigen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 01.03.2012

Durch Anklageschrift vom 21. Oktober 2008 hat die Staatsanwaltschaft dem Angeklagten vorgeworfen, in der Zeit …

Zivilrecht Revision verworfen

SG Frankfurt am Main 15. Kammer Urteil 01.03.2012 LS

Zur Verböserung im Widerspruchsverfahren.

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Naumburg Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 27.02.2012 LS zitiert von 1

Strafrechtliche Rehabilitierung: Rechtsfolgenbelehrung als Voraussetzung der Versagung der besonderen …

Strafrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 16.02.2012

Arbeitslosenversicherung: Rückforderungen von Arbeitslosenhilfeleistungen

Voraussetzung der Annahme einer kurzzeitigen Nebentätigkeit · fehlerhafte Angaben zum Umfang der Nebentätigkeit als grob …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BGH III. Zivilsenat Urteil 02.02.2012 LS zitiert von 11

Sittenwidrigkeit einer Treuhandabrede

Verheimlichtes Vermögen gegenüber Sozialleistungsträger

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen

VG Halle 5. Kammer Beschluss 27.12.2011 LS

Ausbildungsförderung, Verpflichtung der Eltern zur Auskunftserteilung

Verwaltungsrecht

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 21.12.2011

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verletzung von Mitwirkungspflichten bei der Antragstellung · Anforderungen an die Begründung einer Mitwirkungspflicht …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 15.12.2011 zitiert von 3

Der am 00.00.0000 geborene in I. lebende Kläger begehrt Gewährung von Eingliederungshilfe für Behinderte …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

LSG NRW Urteil 18.11.2011

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 SGB X darüber, ob die Beklagte von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss 01.11.2011

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zulässigkeit des vorläufigen Rechtsschutzes zur … · Umfang der Mitwirkungspflicht bei vermuteter … · Umfang der Folgenabwägung im vorläufigen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss 01.11.2011

Der Antragsteller begehrt im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes die Gewährung laufender Leistungen zur …

Sozialrecht Abgeändert

SG Berlin 31. Kammer Urteil 26.10.2011 LS

Hinterbliebenenrentenspruch – Ablehnung des Antrags auf Witwerrente wegen fehlender Mitwirkung

Rentenbeginn bei nachgeholter Mitwirkung · Vierjahreszeitraum · Ermessensausübung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 21.10.2011 LS zitiert von 1

Zum Vorliegen der subjektiven Rücknahmevoraussetzungen, wenn der Antragsteller einen Leistungsantrag mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 20.10.2011 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei abstrakt förderungsfähigem … · keine besonderer Härtefall · kein Unterkunftskostenzuschuss · Bestimmtheit des Rücknahmebescheides

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 20.10.2011 LS

Ein Verwaltungsakt ist nur dann unbestimmt, wenn sein Verfügungssatz nach seinem Regelungsgehalt in sich …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 19.10.2011

Arbeitslosenversicherung: Aufhebung der Bewilligung des Arbeitslosengeldes

Fehlerhafte Mitteilung über den Umfang der Nebentätigkeit · Nebentätigkeitsbescheinigungen liegen im … · Arbeitslosenempfänger hat Pflicht zur Anzeige einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen