Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 60 SGB I – Seite 2
Sozialgesetzbuch Erstes Buch
846 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 60 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
846 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
fehlende Mitteilung einer Einkommenserzielung · Erfüllung der Mitteilungspflicht nicht durch Anmeldung … · Regelungsgegenstand von Rentenanpassungsmitteilungen · konkludente Korrektur
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versagungsbescheid · Erledigung auf andere Weise nach dem Erlass von … · sozialgerichtliches Verfahren · Unzulässigkeit einer isolierten Anfechtung des erledigten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
fehlende Mitteilung einer Einkommenserzielung bzw grob … · Wechsel der Rechtsgrundlage von § 45 zu § 48 SGB 10 · atypischer Fall · Unterbleiben organisatorischer Vorkehrungen im Rahmen der …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
unterbliebene Anfechtung eines eigenständig anfechtbaren … · überzahlte Zuschüsse zur freiwilligen Krankenversicherung … · kein atypischer Fall iS des § 48 SGB 10 bei einer sehr … · fehlende bzw fehlerhafte Datensatzübermittlung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Versorgungsausgleich · Rentenantrag · Mitwirkungspflicht · Leistungsversagung · SGB IV
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Einreichung anonymisierter Unterlagen als Nachweis für die …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Klärung von Mitwirkungspflichten · Subsidiarität gegenüber einer Gestaltungs- oder … · selbstständiger Rechtsbehelf gegen eine … · Sozialhilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
unzutreffende Angabe des Witwerrentenbeziehers in einem … · subjektiver Fahrlässigkeitsbegriff · Kenntnis des Witwerrentenbeziehers über die …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Leistungsversagung · fehlende Mitwirkung · Nichtvorlage eines Gesundheitsfragebogens und … · erhebliche Erschwerung der Sachverhaltsaufklärung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an das erforderliche Feststellungsinteresse als Voraussetzung der Zulässigkeit einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
hinreichende Erfolgsaussicht · ungeklärte Rechtsfrage · Angelegenheit der Grundsicherung für Arbeitsuchende · Hinderung der endgültigen Leistungsfestsetzung nach § 67 …
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebung einer wegen der ungewissen Höhe von Einkommen aus …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
geflüchtetes Kind mit sporadischem Telefonkontakt zur … · Kindergeld für sich selbst · Nichtkenntnis des Aufenthalts der Eltern · nicht bestimmbarer Aufenthaltsort
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Streitgegenstand · Anrechnungsbetrag · hinreichende Bestimmtheit · grob fahrlässige Falschangaben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Erstattung der geleisteten Aufwendungen · Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung · Beweislast
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
SGB II · Anschriftspflicht · Sprachbarriere · Leistungsantrag · Einstweilige Anordnung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen