Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Nichtfeststellbarkeit der Hilfebedürftigkeit · unklare Einkommens- und Vermögenssituation · Mitwirkungsobliegenheiten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 60 SGB I – Seite 3
Sozialgesetzbuch Erstes Buch
846 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 60 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
846 Entscheidungen
BAföG · falsche Angabe · Anrechnungsfreiheit · Pflicht zur Änderungsanzeige · Rückforderung
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Eingliederungshilfe · Schulbegleitung · einzelne Fördermaßnahme · vorläufige Anordnung · Kindeswohl
Verwaltungsrecht
Eingliederungshilfe · Schulbegleitung · einzelne Fördermaßnahme · vorläufige Anordnung · Kindeswohl
Verwaltungsrecht
Beitragszuschuss · Krankenversicherung der Rentner · Mitteilungspflicht · Rente · Versicherungspflicht
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Eilverfahren · Unterkunftskosten · Bewilligungszeitraum · SGB XII
Sozialrecht
Hilfe zur Erziehung · SGB VIII · einstweilige Anordnung · Jugendamt · Familienrat
Verwaltungsrecht
"Einfühlungsverhältnis" · längerfristiges Praktikum · Umsatzakquise
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Versagung wegen fehlender Mitwirkung · Aufforderung zur Beauftragung eines Wertgutachtens über … · Grenzen der Mitwirkung · tatsächliche Unmöglichkeit
Sozialrecht Aufgehoben
kein konkret angegebenes Datum zum Wirksamkeitsbeginn · Wirksamkeit "ab Bekanntgabe" · hinreichende Bestimmtheit des Begriffs der Bekanntgabe · ausreichende Bestimmtheit des Bekanntgabedatums
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Wirkung "ab Bekanntgabe" · hinreichende Bestimmtheit · Bekanntgabefiktion · Ermittelbarkeit des genauen Bekanntgabezeitpunkts im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Eintritt der Versicherungspflicht in der … · Mitteilungspflicht des Rentenbeziehers · grobe Fahrlässigkeit · Sorgfaltspflichtverletzung
Sozialrecht Aufgehoben
Angabe der Versicherten über den Bezug der Witwenrente im … · keine erneute Mitteilung an den Rentenversicherungsträger … · identischer Rentenversicherungsträger der Altersrente und … · Verweis in § 48 Abs 4 SGB 10 auf § 45 Abs 3 S 4 SGB 10
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entziehung bzw Versagung von mehr als 30 Prozent des … · verfassungskonforme Auslegung von § 66 Abs 1 SGB 2 · Beurteilungsmaßstab · Gelegenheit zur mündlichen Anhörung
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Revision verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rückforderung · Anforderung an den Bestimmtheitsgrundsatz · grob fahrlässige Mitteilungspflichtverletzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unwirksamkeit eines "Vorbehalts" hinsichtlich der … · fehlerhafte Ermessensausübung seitens des … · aus § 4a EStG resultierende Abweichung zwischen … · Berücksichtigung fehlender Verfügbarkeit von Einkommen bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Strafrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensfehler · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Verletzung des Anspruches auf rechtliches Gehör · Fehlen der förmlichen Zustellung der Anhörungsmitteilung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Feststellung von Hilfebedürftigkeit · Leistungsversagung wegen fehlender Mitwirkung · unzureichende Sachverhaltsaufklärung durch den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versagung von Leistungen der Grundsicherung bei Verletzung der Mitwirkungspflicht des Antragstellers
Selbständiger · Einkommensnachweis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsberechtigter · Hilfebedürftigkeit · Verpflichtung zur Vorlage ungeschwärzter Kontoauszüge zur … · Ausübung einer selbstständigen Tätigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Schwerbehindertenrecht · Antrag auf GdB-Neufeststellung und Zuerkennung von … · keine Rechtsdienstleistung · Ausfüllhilfe
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen