Urteile zu § 60 SGB I – Seite 5

Sozialgesetzbuch Erstes Buch

846 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 60 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

846 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 21
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Versagungsbescheid wegen fehlender Mitwirkung · Überprüfung der Erwerbsfähigkeit im Verfahren nach § 44a … · Nichterteilung einer Schweigepflichtsentbindung zur … · erhebliche Erschwerung der Sachverhaltsaufklärung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mannheim 2. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme von Kosten für eine Lernförderung · Umfang der Mitwirkungspflicht des Grundsicherungsempfängers

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 15
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Vorverfahrenskosten

nachträgliche Änderung der Sachlage im Widerspruchsverfahren · Verschlechterung des Gesundheitszustands · erfolgreicher Widerspruch · Kostenrisiko der Verwaltung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Geltendmachung einer Mietminderung · tatsächliche Aufwendungen · Unterkunftsbedarf · Berücksichtigung des herabgesetzten Mietzinses durch den …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit · Sozialrecht · Verzinsung von Geldleistungsansprüchen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 18
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialdatenschutz · Sammlung personenbezogener, nicht automatisiert … · Kopien von Kontoauszügen in der Leistungsakte · eingeräumte Schwärzungsmöglichkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

teilweise Versagung der Leistungen wegen fehlender … · Verletzung von Mitwirkungspflichten im Rentenverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Verweigerung der Auskunftserteilung · Amtsermittlungspflicht · Beweislastverteilung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil zitiert von 5
Krankenversicherung – Familienversicherung

rückwirkende Beendigung · Gesamteinkommen · Überschreitung der Einkommensgrenze · Einkünfte aus Kapitalvermögen

Sozialrecht Aufgehoben