Urteile zu § 11 SGB II – Seite 25

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

2.678 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.678 Entscheidungen

LSG Thüringen 4. Senat Beschluss LS

Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Ermessensausübung · intendiertes Ermessen · Nichtvorliegen eines atypischen Falls bzw einer unbilligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Kiel · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Modifikation durch das Gericht

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin Urteil LS

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · vom Arbeitgeber bereitgestellte Verpflegung · Unzulässigkeit der Kürzung des pauschalierten Regelbedarfs · Unwirksamkeit des § 2 Abs 5 AlgIIV 2008

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 197. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einkommensschwankungen · vorläufige Leistungsbewilligung · monatliches Durchschnittseinkommen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · ausländische Rente zum Ausgleich eines Sonderopfers · Service Connected Disability Compensation der USA · Gleichstellung mit der Grundrente nach dem BVG

Sozialrecht Abgeändert
SG Schwerin 15. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Aufwendungsersatz bzw Fahrkostenerstattung des Arbeitgebers · Abgrenzung von der Fahrkostenerstattung für Fahrten … · kein Einkommen aus Erwerbstätigkeit

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 12

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zufluss von Erwerbseinkommen und Arbeitslosengeld · Absetzung des Grundfreibetrags für erwerbstätige … · Sperrwirkung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS

Hilfebedürftigkeit · Beweislast des Leistungsberechtigten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 19

Einkommensberücksichtigung · Einkommensteuererstattung · Absetzung des Grundfreibetrages und Freibetrages bei … · steuerrechtlich gemeinsam veranlagte Ehegatten

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS

Leistungen für Auszubildende · Unterkunftskostenzuschuss · Deckelung der unangemessenen Unterkunftskosten auf den … · Deckung durch den Unterkunftsbedarfsanteil in der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2

rückwirkende Aufhebung der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Rentennachzahlung · wesentliche Änderung ab Zuflusszeitpunkt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS

Vermögensberücksichtigung · Rentenversicherungsvertrag · behauptete Verpfändung · fehlender Nachweis eines wirksamen Vertragspfandrechts

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 3

Umzug in den Zuständigkeitsbereich einer anderen Behörde · Sicherstellung des Lebensunterhalts

Verwaltungsrecht
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 3

Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung bei … · keine Absetzbarkeit von Betriebsausgaben nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 2

Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Abgeändert
SG Nordhausen 17. Kammer Urteil

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Wehrsold während einer Wehrübung · Absetzung des Freibetrages bei Erwerbstätigkeit · Unterhaltssicherungsleistungen als zweckbestimmte Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 24. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · laufende Einnahmen · Einkommensschwankungen · Berücksichtigung eines monatlichen Durchschnittseinkommens …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 29

Abweichung vom Kopfteilprinzip bei Wegfall des … · Anrechnung vorhandenen Einkommens auf den ungedeckten … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 3

Kostensenkungsaufforderung · Ablauf des Übergangszeitraum · Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze nach Anzahl der Mitglieder der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen