Urteile zu § 11 SGB II – Seite 27

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

2.678 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.678 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausnahme vom Zuflussprinzip · Berücksichtigung einmaliger Einnahmen im Folgemonat

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Auskunftspflicht Dritter · rechtswidriges Auskunftsersuchen gegenüber einem … · fehlender Leistungsbezug des Unterhaltsberechtigten · unzulässige Fragen im Fragebogen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Einkommenseinsatz · Betriebskostenguthaben · Aufrechnung des Vermieter mit Mietrückständen · Realisierbarkeit des Guthabens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 20
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung bei … · Betriebseinnahmen von unter 400 Euro · Abzug von Betriebsausgaben · Leasingraten für Firmenfahrzeug

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 21
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zufluss von Erwerbseinkommen und Kindergeld · Absetzung des Grundfreibetrages bei Erwerbstätigkeit gem § … · Sperrwirkung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 17. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · EuGH-Vorlage · Gewährung vorläufiger Leistungen

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 15
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Kiel · schlüssiges Konzept · Modifikation durch das Gericht

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Kiel · schlüssiges Konzept · Modifikation durch das Gericht

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung von Versicherungsleistungen als … · Abgrenzung des Einkommens von Vermögen

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 82. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- bzw Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · keine Verwendung zur Sicherung des Lebensunterhalts · Tilgung von Unterhaltsschulden und vorzeitiger Verbrauch

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit der Ausbildung · behinderter Mensch · Bezug von Ausbildungsgeld

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Warmwasserabschlag von den Heizkosten · Einkommensberücksichtigung · Kindergeld in unterschiedlicher Höhe für mehrere Kinder in … · Überprüfungsantrag zu einem Zeitpunkt ohne Leistungsbezug

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 46
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten durch nicht … · keine Begrenzung der Leistungen auf die bisherigen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Berechnung des Einkommens aus selbstständiger Arbeit · keine Anwendung des § 3 Abs 1 S 3 AlgIIV 2008 bei Ausübung … · keine Anwendung § 3 Abs 5 AlgIIV 2008 soweit Einkommen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Überprüfungsantrag gegen einen Aufhebungs- und … · unrichtige Rechtsanwendung · Unbeachtlichkeit einer unterlassenen Anhörung · Maßgeblichkeit der materiellen Rechtslage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen