Urteile zu § 11 SGB II – Seite 29

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

2.678 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.678 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtswidrigkeit einer endgültigen Leistungsfestsetzung bei … · Zulässigkeit des Auswechselns einer Aufhebungsnorm in einer …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 21
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Verletztenrente · Ruhen des Anspruchs auf Versorgungsbezüge gem § 65 BVG · Nichtberücksichtigung der Verletztenrente in Höhe des …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Vertretung der Bedarfsgemeinschaft · Zurechnung von Vertreterverschulden · Haftungsbeschränkung zugunsten des minderjährigen Kindes

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 8
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Abfindung aus arbeitsgerichtlichem Vergleich · einmalige Einnahme · keine Berücksichtigung über den Bewilligungs- bzw …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Leistungsbewilligung wegen ungeklärter … · Nichtangabe von Änderungen in den Einkommensverhältnissen · keine Rücknahme der Leistungsbewilligung nach § 45 SGB 10 · fehlende Rechtswidrigkeit

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 114
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung bzw Rücknahme von Leistungsbewilligungen für die … · Bestimmtheit · Einkommensberücksichtigung · Arbeitsentgelt- und Abfindungszahlung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Minderung der Unterkunftskosten um Guthaben aus … · teils rechtswidrige Aufrechnung des Guthabens mit … · Unzumutbarkeit der Geltendmachung der Rechtswidrigkeit …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 103
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung bei … · Alleingesellschafter einer Kommanditgesellschaft und … · Betriebseinnahmen · vereinnahmte Umsatzsteuer

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 39
Arbeitslosengeld II – Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung

Leistungen gem §§ 47, 51 ff StVollzG nach Haftentlassung · Einkommensberechnung · Verteilzeitraum für einmalige Einnahmen · Berücksichtigung der Zweckbestimmung des § 51 StVollzG für …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss
Verfahrenskostenhilfe in Familiensachen

Bewilligung durch das Beschwerdegericht bei … · Leistungsfähigkeit eines Kindesunterhaltsschuldners bei …

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vererbbarkeit der Ansprüche · Sonderrechtsnachfolge · Nachzahlung für Zeiten in der Vergangenheit

Sozialrecht Abgeändert
SG Itzehoe 29. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zuflussprinzip · Überweisung der Rente für das sog Sterbevierteljahr auf das … · keine bereiten Mittel

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zurechnung des den Bedarf des Kindes übersteigenden …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Einstiegsgeld bei Aufnahme einer versicherungspflichtigen … · Ermessensausübung · Verdienstobergrenze nach Verwaltungsvorschrift

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Vermögensberücksichtigung · Hausgrundstück · Schonvermögen

Sozialrecht Aufgehoben