unabweisbarer besonderer Bedarf · Coronapandemie · Schutzmasken · Selbsttests
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 11 SGB II – Seite 3
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
2.678 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.678 Entscheidungen
Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Austausch der Rechtsgrundlage von § 48 SGB 10 zu § 45 SGB … · vorläufige Entscheidung · Anhörung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer Nullfestsetzung und Erstattungsforderung von 1.562,48 € nach …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einnahmen aus dem Betrieb einer Photovoltaikanlage · Einspeisevergütung · kein Vermögen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Der Kläger begehrt den Erlass eines Rückforderungsanspruchs wegen zu Unrecht erhaltenen Kindergeldes
Steuerrecht
Familienrecht Abgeändert
Änderung der Kostenentscheidung der Vorinstanz · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · freiberuflich tätige und miteinander verheiratete Künstler
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Nichtnachweisbarkeit der Hilfebedürftigkeit · Beweislast · finanzielle Zuwendungen durch Angehörige · Wohnraumüberlassung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Kinderzuschlag · Einkommensberechnung · Einmalzahlung · Bemessungszeitraum · Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · freiwillige Geldzuwendung in Höhe von 3.500 Euro an …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · nicht verschreibungspflichtige Medikamente und eine … · fehlende Bedarfsdeckung im Bewilligungszeitraum · Verweis auf vorrangige Leistungen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Anträge zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Einkommensberücksichtigung · Kindergeld für ein nicht im Haushalt des … · nachweisliche Weiterleitung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Berlin · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · AV-Wohnen 2015
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Vermögensberücksichtigung · Verwertbarkeit eines Miterbenanteils im Bewilligungszeitraum · Prognoseentscheidung · maßgeblicher Zeitpunkt
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen Dritter · Geldgeschenk für die Reparatur des Daches eines selbst … · sittliche Pflicht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsberechtigter · Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung · Miteigentum an einem Mehrfamilienhaus
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Kindergeldnachzahlung · Anrechnung als einmalige Einnahme zunächst zur … · Zuordnung des verbleibenden Kindergeldüberhangs zum …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Hilfebedürftigkeit · Einkommensermittlung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · geldwerter Vorteil aus der Überlassung des Dienstwagens zur … · Bemessung des geldwerten Vorteils
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Bareinzahlungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -bereinigung · Absetzbarkeit des Semesterbeitrags bei Bezug von Leistungen … · Absetzbarkeit von Beiträgen zur Rentenversicherung eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen Dritter · Schenkung eines Geldbetrags für Pilgerfahrt nach Mekka
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · nachträglich gezahltes Übergangsgeld · einmalige oder laufende Einnahme · Begriff der Nachzahlung
Sozialrecht Aufgehoben
volljähriger in einer besonderen Wohnform lebender … · abweichende Regelsatzfestsetzung · Einkommenseinsatz · an die Eltern ausgezahltes Kindergeld
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger · Aufenthaltsrecht eines unverheirateten Elternteils zur …
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Kündigungsschutzprozess · Arbeitsentgeltzahlungen des Arbeitgebers nach … · zweitinstanzliches Unterliegen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen