Urteile zu § 11 SGB II – Seite 40

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

2.678 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.678 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Abgrenzung der Vermögens- und Einkommensberücksichtigung · Zufluss eines Geldbetrages nach Antragstellung durch … · kein Verzicht und keine Rücknahme des Leistungsantrages · keine Zuordnung zum Vermögen durch bzw nach Unterbrechung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Halle 23. Kammer Urteil

Einkommensberücksichtigung · Spesenzahlungen des Arbeitgebers an Fernfahrer · zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 128. Kammer Beschluss LS

Bedarfsgemeinschaft · Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft · Vermutungsregelung · unzureichende Sachverhaltsaufklärung

Sozialrecht
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 21

Einkommensberücksichtigung · Absetzung der durch Jugendamtsurkunde titulierten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 56

Einkommensberücksichtigung · Absetzung von angemessenen Beiträgen für die betriebliche … · Bruttoentgeltumwandlung · Beitragszuschuss des Arbeitgebers als zweckbestimmte …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer Urteil LS zitiert von 10

Lohnwucher · Sittenwidrigkeit · Tarifvertrag · übliche Vergütung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 34

verspätete Antragstellung · Antrag auf Arbeitslosengeld nach SGB 3 · Zurückwirkung des Antrags gem § 28 SGB 10 · Überprüfungsverfahren nach § 44 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS

Einkommensberücksichtigung · Absetzung von Unterhaltszahlungen · titulierte Unterhaltsverpflichtungen iS von § 11 Abs 2 S 1 … · Errichtung freiwilliger Unterhaltstitel

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss

grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage · Darlegung der Klärungsfähigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen