§ 11 SGB II – Rechtsprechung (2.679 Entscheidungen) – Seite 46

LSG NRW Beschluss 17.12.2008

Nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG bedarf die Berufung der Zulassung in dem Urteil des Sozialgerichts (SG) …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.12.2008 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten um höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) unter …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.12.2008 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) für die Zeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.12.2008 zitiert von 7

Die Klägerin wendet sich dagegen, dass die Beklagte die Bewilligung der Grundsicherungsleistungen für …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 05.12.2008

Anrechnung von Vollverpflegung während eines stationären Klinikaufenthalts auf die Regelleistung des Klägers

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 03.12.2008 LS

Auch nach Neufassung des § 2 Abs 5 ALG-II-V stellen Verpflegungsleistungen bei stationärem …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Köln Urteil 02.12.2008

Aufhebung von Grundsicherungsleistungen wegen nicht gemeldeter Darlehenszahlungen

Grundsicherung für Arbeitsuchende · SGB II · Darlehen als Einkommen · Rückwirkende Aufhebung · grobe Fahrlässigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 27.11.2008

Die zulässige Beschwerde des Antragstellers ist im Sinne der Verpflichtung der Beigeladenen zur Gewährung von …

Sozialrecht Abgeändert

OVG Rheinland-Pfalz Beschluss 25.11.2008 zitiert von 3

Zum einen bestehen die in der Antragsbegründung geltend gemachten ernstlichen Zweifel an Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 25.11.2008 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Kläger Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 24.11.2008

Die Beteiligten streiten, ob den Klägern für den Zeitraum vom 01.01. bis 30.06.2005 Leistungen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 19.11.2008 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist insbesondere streitig, ob eine dem Antragsteller zugeflossene Erbschaft als …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Beschluss 11.11.2008

Streitig ist die teilweise Aufhebung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.11.2008

Der in G. lebende und vom Antragsgegner (der zugleich örtlicher Sozialhilfeträger ist) Leistungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aurich Beschluss 07.11.2008

Streitig ist im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 03.11.2008 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die volle Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung für die Zeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Vorlagebeschluss 29.10.2008 LS zitiert von 1

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verfassungswidrigkeit der Höhe der Regelleistungen bzw des …

Sozialrecht

SG Osnabrück Urteil 27.10.2008

Die Beteiligten streiten darum, ob die der Klägerin gewährte freie Verpflegung während eines stationären …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 24.10.2008

Die Klägerin zu 1) lebt mit ihrer Tochter, der Klägerin zu 2., geboren 1994 und ihrer weiteren Tochter, der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 24.09.2008

Streitig ist die Höhe der von der Staatskasse zu erstattenden Vergütung eines Rechtsanwalts

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 22.09.2008

Streitig ist die Höhe eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld II für Januar 2007

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 17.09.2008

Umstritten ist die Höhe der Leistungen nach dem SGB II für den Zeitraum Mai bis August 2006

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 04.09.2008 zitiert von 1

Anrechnung von Einkünften des Klägers in der Zeit vom 01.01.2006 bis 31.05.2006

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.09.2008

Leistungsanspruch nach SGB II bei Zweifeln an Hilfebedürftigkeit

SGB II · Hilfebedürftigkeit · einstweilige Anordnung · Prozesskostenhilfe · Beweislast

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 03.09.2008

Die Antragsteller begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die erneute (darlehensweise) Übernahme …

Sozialrecht

SG Speyer Gerichtsbescheid 15.08.2008

Höhe von Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.08.2008 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die zuschussweise Gewährung von Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 07.08.2008 zitiert von 3

November 1964 geborene Klägerin begehrt vom Beklagten die hälftige Erstattung ihrer nachgewiesenen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 28.07.2008

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 28.07.2008 zitiert von 6

Die Beteiligten streiten um die Höhe der von der Beklagten zu erstattenden Kosten nach § 63 Abs. 1 S. 1 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 14.07.2008

Streitig ist, ob den Klägern während ihres Aufenthaltes bei dem Klägervertreter, ihrem Vater, wegen der …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 10.07.2008

Denn das SG hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Klageverfahren zu Recht …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.07.2008 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II (Arbeitslosengeld II) …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 04.07.2008

Anrechnung von Entgelt in Höhe von 124,00 EUR im Rahmen der Ableistung eines freiwilligen sozialen Jahr durch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 04.07.2008

Sämtliche auf den Zeitraum ab Antragstellung im einsteiligen Rechtsschutz wirkende Sanktionsbescheide des …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 03.07.2008

Die Beteiligten streiten darum, ob eine von den Eltern der Antragstellerin ihr gewährte monatliche …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Freiburg Urteil 30.06.2008

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines Bescheides über die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gelsenkirchen Beschluss 26.06.2008

Der Eilantrag der Antragsteller war sachgerecht primär als solcher auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.06.2008

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 22.06.2008

Die Klägerin wehrt sich gegen die Rückforderung überzahlter Kinderzuschlagsleistungen im Zeitraum Juli 2007 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 19.06.2008 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Auslegung von Anträgen bzw Rechtsmitteln der Mitglieder der … · Anhaltspunkte für und Anforderungen an eine … · Widerlegung der Vermutungsregelung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 16.06.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.06.2008

Die Klägerin begehrt die Gewährung von ungekürzten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 13.06.2008

Der Antragsteller zu 1), der seit August 2007 eine private Berufsfachschule besucht und dafür monatlich …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 09.06.2008

Streitig ist die Höhe der den Klägerinnen zu gewährenden Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.06.2008

Die Antragsteller begehren die Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines gegen die Einstellung laufender …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 03.06.2008 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich mit der vorliegende Klage gegen die Heranziehung zu einem Kostenbeitrag in Höhe des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 02.06.2008

Streitig ist die Anrechnung einer Einkommensteuererstattung sowie die Anrechnung einer Sparprämie und von …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.05.2008

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Schleswig Beschluss 30.05.2008

Die Beteiligten streiten in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes über die Höhe eines Zuschusses …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt