§ 11 SGB II – Rechtsprechung (2.679 Entscheidungen) – Seite 48

SG Duisburg Beschluss 28.12.2007

Im Streit ist die Frage, ob bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II ein Gründungszuschuss als Einkommen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Frankfurt am Main 58. Kammer Beschluss 19.12.2007

Der Antragsteller begehrt von der Antragsgegnerin die Gewährung eines Zuschusses zu seinen ungedeckten …

Sozialrecht

SG Köln Urteil 18.12.2007

Streitig ist die Bewilligung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweiter Teil - SGB II - für die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 18.12.2007

Kosten der Unterkunft und Heizung für Familien mit entwicklungsverzögerten Kindern

SGB II · Kosten der Unterkunft · Einkommensanrechnung · Pauschale · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 14.12.2007

Die Beteiligten streiten in einem Verfahren nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch – SGB II – um die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.12.2007 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Klägerin verpflichtet ist, bei jeder Antragstellung im Zuge der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 11.12.2007

Die Antragsteller wenden sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Anrechnung von fiktivem …

Sozialrecht

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 06.12.2007

Niederlassungserlaubnis und Sicherung des Lebensunterhalts sowie Ausnahme von Passpflicht

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 03.12.2007 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte bei den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 28.11.2007

Leistungen nach SGB II bei gemeinsamer Wohnung mit Nicht-Antragsteller

Haushaltsgemeinschaft · SGB II · Mietkosten · Einkommensanrechnung · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.11.2007

Anrechnung von Existenzgründungszuschuss als Einkommen nach SGB II

Existenzgründungszuschuss · Einkommensanrechnung · SGB II · SGB III · aufschiebende Wirkung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 27.11.2007

Die Beteiligten streiten darum, ob im Rahmen der Gewährung von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 23.11.2007

Streitig ist, ob der Freibetrag auf Nebeneinkommen aus dem Monat Dezember 2004, das bereits auf den Anspruch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 21.11.2007 zitiert von 2

Der am 28. Oktober 1932 geborene Kläger ist anerkannter Kriegsbeschädigter nach dem Bundesversorgungsgesetz …

Verwaltungsrecht

SG Düsseldorf Urteil 20.11.2007

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob im Rahmen der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 20.11.2007

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob im Rahmen der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht

SG Münster 15. Kammer Beschluss 15.11.2007

Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, da die Klage keine …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.11.2007

Umstritten sind Leistungen nach dem Gesetz über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2007 zitiert von 4

Streitig ist noch die Verpflichtung der Beklagten zur anteiligen Übernahme der Kosten der Unterkunft des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 06.11.2007

Kostenbeitrag für Pflegeheimunterbringung bei Ehegatten

Pflegekosten · Einkommensberechnung · Sozialhilferecht · Ehegattenunterhalt · Absetzbarkeit von Versicherungsbeiträgen

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.10.2007

Streitig ist, ob im Rahmen der Leistungsgewährung nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) Beiträge …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Osnabrück Urteil 29.10.2007

Die Beteiligten streiten nur noch, ob der Beklagte die Gewährung bereits bewilligter Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.10.2007 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob Zinseinkünfte der Klägerin bei der Bewilligung von Leistungen nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 26.10.2007

Die Kläger wenden sich gegen die Rückforderung geleisteter Grundsicherungsleistungen für Arbeitssuchende in …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 25.10.2007

Streitgegenstand ist nur noch der Zeitraum vom 22.06.2007 bis 13.07.2007 (Kuraufenthalt), da das …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Urteil 25.10.2007

Die Kläger wenden sich gegen die Rückforderung geleisteter Grundsicherungsleistungen für Arbeitssuchende in …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg 10. Kammer Beschluss 18.10.2007

Im Streit ist die Frage, ob die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes wegen zu …

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 16.10.2007

Die Klägerin begehrt höhere Leistungen in Form von Arbeitslosengeld II (Alg II)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Braunschweig Urteil 12.10.2007

Ob die dem Kläger kostenlos gewährte Verpflegung während einer stationären Unterbringung im Rahmen einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 09.10.2007

Gemäß § 86b Abs. 2 Satz 1 SGG kann das Gericht der Hauptsache, soweit nicht ein Fall des Abs. 1 a.a.O. …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.10.2007

Die Klägerin beantragte am 24.04.2006 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 27.09.2007

Die Beteiligten streiten um die Teilaufhebung der dem Kläger für den Monat Februar 2006 bewilligten …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 19.09.2007

Ob die Leistungen der Antragstellerin aufgrund einer stationären Krankenhausbehandlung zu kürzen sind

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 18.09.2007

Ob die Leistungen der Antragstellerin aufgrund einer stationären Krankenhausbehandlung zu kürzen sind

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 13.09.2007

Die Antragsteller bezogen u. a. für die Zeit vom 01.01.2005 bis zum 31.12.2005 Leistungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 12.09.2007 LS zitiert von 3

Grundsätze für die Ermesssensausübung nach § 52 I 1 Nr. 4 AufenthG.

Verwaltungsrecht

SG Aachen Urteil 11.09.2007

Streitig ist, ob eine Erbschaft beim Bezug von Arbeitslosengeld II (Alg II) als Vermögen oder Einkommen zu …

Sozialrecht

VG Frankfurt am Main 7. Kammer Urteil 06.09.2007

Berechnung des notwendigen Bedarfs bei Ausländern zwecks Erteilung einer Niederlassungserlaubnis

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 06.09.2007

Zwar teilt auch der Senat die Ansicht, es sei überwiegend wahrscheinlich, dass sich die Antragstellerin …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 05.09.2007

Streitig ist der Anspruch der Kläger auf Arbeitslosengeld II (ALG II) für die Zeit vom 01. März 2005 bis zum …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 05.09.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Berücksichtigung von Verpflegung im Krankenhaus im Rahmen des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.09.2007

Streitig ist die Höhe der Vergütung des Erinnerungsführers, der als Rechtsanwalt im Rahmen der Gewährung von …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

SG Duisburg Beschluss 04.09.2007

Im Streit ist die Frage, ob eine Kapitallebensversicherung bzw. eine private Rentenversicherung als …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 03.09.2007

Die Antragsteller begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die erneute (darlehensweise) Übernahme …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 31.08.2007

Streitig ist ein Anspruch auf Kinderzuschlag

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 30.08.2007

Die Kläger begehren höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts für die Zeit vom 01.01.2005 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 24.08.2007 LS

Bei der Auszahlung einer Steuererstattung durch das Finanzamt handelt es sich um Einkommen im Sinne des § 11 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 24.08.2007

Höhe der dem Kläger zustehenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 23.08.2007

Der Kläger und seine Ehefrau beziehen seit 01.01.2005 laufende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 22.08.2007

Die Beteiligten streiten in diesem Verfahren um die Anrechnung von fiktivem Einkommen im Rahmen der …

Sozialrecht Aufgehoben