§ 11 SGB II – Rechtsprechung (2.679 Entscheidungen) – Seite 51

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.11.2006

Anrechnung von Lebensversicherungsleistung bei Grundsicherung nach SGB II

Anrechnung von Vermögen · SGB II · Lebensversicherung · Grundsicherung · Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.11.2006

Der am 00.00.1981 geborene Antragsteller beantragte am 27.02.2006 Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Abgeändert

SG Koblenz Urteil 14.11.2006

Anrechnung von Existenzgründungszuschuss bei Grundsicherung

SGB II · Existenzgründungszuschuss · Einkommensanrechnung · Bedarfsgemeinschaft · § 11 Abs. 3 SGB II

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 13.11.2006

Die Klägerin hat für das Klageverfahren Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf 28. Kammer Urteil 13.11.2006

Streitig ist die Gewährung von weitergehenden Grundsicherungsleistungen für Arbeitssuchende für den Monat Mai …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gießen 26. Kammer Urteil 13.11.2006

Arbeitslosengeld II – Einkommensberücksichtigung

Nachzahlung von Arbeitslosengeld · Zuflussprinzip · Bedarfsgemeinschaft · gesamtschuldnerische Haftung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 02.11.2006 zitiert von 3

Streitig ist die Höhe des dem Kläger zustehenden Arbeitslosengeldes II (Alg II) in der Zeit vom 01.01. bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 02.11.2006

Umstritten ist die Gewährung eines Kinderzuschlags nach § 6a Bundeskindergeldgesetz (BKGG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Beschluss 25.10.2006

Der vom Antragsteller ausdrücklich gestellte Antrag, die Antragsgegnerin zu verpflichten, die vom 02.10.2006 …

Sozialrecht

SG Freiburg Urteil 24.10.2006

Rechtmäßigkeit eines Aufhebungs- und Erstattungsbescheids

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 16.10.2006

Die Beteiligten streiten, ob dem Kläger trotz fehlender Hilfebedürftigkeit für Regelleistungen und Leistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.10.2006 zitiert von 5

Ob Tilgungsraten für eine selbst genutzte Eigentumswohnung bei den Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 10.10.2006

Der Kläger wendet sich gegen die teilweise Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II) nebst …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 04.10.2006

Berücksichtigung des Existenzgründerzuschusses als Einkommen bei der Leistungsberechnung nach dem …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 04.10.2006 zitiert von 1

Streitig ist im Berufungsverfahren nur noch, in welcher Höhe die dem Kläger und seiner Ehefrau am 15.03.2005 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 21.09.2006

Das Sozialgericht hat es zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege des Erlasses einer einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Hannover Beschluss 19.09.2006 LS zitiert von 1

Der bei der Einkommensteuerveranlagung angesetzte Verlustvortrag ( § 10d Abs. 2 EStG ) ist bei der …

Verwaltungsrecht

SG Aachen 8. Kammer Urteil 15.09.2006

Streitig ist ein Anspruch auf Kinderschlag für November 2005 bis März 2006

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 15.09.2006

Streitig ist ein Anspruch auf Kinderschlag für November 2005 bis März 2006

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Koblenz Urteil 07.09.2006

Gewährung von Kinderzuschlag nach § 6a Bundeskindergeldgesetz (BKGG)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Koblenz Urteil 07.09.2006

Gewährung von Kinderzuschlag nach § 6a Bundeskindergeldgesetz (BKGG)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.09.2006

Die Beteiligten streiten, ob ein Existenzgründungszuschuss nach § 421 l SGB III auf die von der …

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Beschluss 22.08.2006

Anspruch der Antragstellerin auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II für die Zeit …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 21.08.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.08.2006 zitiert von 2

Höhe der Grundsicherungsleistungen im Alter nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 27.07.2006

Die Beteiligten streiten um die Anrechnung einer Eigenheimzulage als Einkommen

Sozialrecht

SG Dortmund 32. Kammer Urteil 24.07.2006

Regierungsangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 21.07.2006

Nach § 86b Abs. 2 Satz 1 SGG kann das Gericht der Hauptsache, soweit nicht ein Fall des Abs. 1 a.a.O. …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Münster Urteil 19.07.2006

Der Kläger und die Klägerin wenden sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Grundsicherung …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 18.07.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob eine Einkommenssteuererstattung für das Jahr 2004 als Einkommen oder als …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.07.2006

Ob die Antragstellerin (Ast) Anspruch auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 12.07.2006 LS

(Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzung von Ausgaben zur Einkommenserzielung · Fahrkosten · Finanzierungskosten des Kfz

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 10.07.2006

Die Antragstellerin begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur vorläufigen Gewährung von Leistungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 06.07.2006

Diese Auslegung ergibt sich aus einer Würdigung des gesamten Antragsvorbringens

Sozialrecht

SG Lüneburg Gerichtsbescheid 04.07.2006

Vorliegen von Hilfebedürftigkeit als Voraussetzung für die Gewährung von Leistungen zur Grundsicherung nach …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.07.2006

Die Beklagte bewilligte dem Kläger mit Bescheid vom 11.11.2004 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 30.06.2006

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Rücknahme- und Erstattungsbescheides der Beklagten im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 28.06.2006

Streitig ist die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Erbringung von Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 27.06.2006

Zutreffend hat das Sozialgericht den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage wegen der im …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 26.06.2006

Der Kläger begehrt die Feststellung, in welcher Höhe zukünftiges Einkommen auf die an ihn erbrachten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stuttgart Urteil 26.06.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Anrechnung des durch den Ehemann der Klägerin erzielten …

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 22.06.2006

Die Kläger begehren von der Beklagten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 20.06.2006

Streitig ist die Berechnung der Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 20.06.2006

Der Kläger begehrt Leistungen für die Zeit vom 01.01.2006 bis zum 30.06.2006 in Höhe von weiteren 452,42 Euro …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.06.2006

Die Klägerin begehrt Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 16.06.2006

Die Beteiligten streiten um die Gewährung der Kosten für Unterkunft nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

SG Köln 15. Kammer Gerichtsbescheid 12.06.2006

Die Beteiligten streiten um die Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Grundsicherung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 09.06.2006

Einen Anspruch des Klägers und seiner mit ihm in Bedarfsgemeinschaft lebenden Ehefrau auf Leistungen zur …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 09.06.2006

Streitig ist ein Anspruch auf Kinderzuschlag

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 29.05.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Leistungen zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht