Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 11a SGB II – Seite 8
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
513 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11a SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
513 Entscheidungen
endgültige Entscheidung · Ersetzung der vorläufigen Entscheidung · Berufungsverfahren · Wirkungslosigkeit der Entscheidung des SG
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Wohngeldnachzahlung für mehrere Monate · keine analoge Anwendung von § 11a Abs 1 Nr 1 SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Kindergeld · Weiterleitung an das nicht im Haushalt des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
angemessene Unterkunftskosten · Landkreis Wittenberg · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Festlegung des Vergleichsraums
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung und -berechnung- selbständiger … · Betriebseinnahme · Umsatzsteuerzahlung · Befreiung von der Verpflichtung zur Abgabe der Voranmeldung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit · Betriebseinnahme
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung gem § 11 SGB 2 · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Anrechnung des Mindestelterngeldes für Nichterwerbstätige
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · keine zweckbestimmte Leistung · kein Erwerbseinkommen
Sozialrecht Abgeändert
Bewilligung ist begünstigender Verwaltungsakt mit … · Zulässigkeit einer befristeten Bewilligung · gerichtliche Überprüfung · Auslegung einer Behördenentscheidung
Sozialrecht
Einkommenseinsatz · Leistungen der russischen Rentenversicherung · Altersrente, Invalidenrente, Erhöhungsbetrag, DEMO-Leistung · Privilegierung nach § 82 Abs 3 S 3 SGB 12
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Streitgegenstand · Einbeziehung des Bescheides über die endgültige … · Einkommensberücksichtigung · Kindergeldnachzahlung
Sozialrecht Berufung verworfen
Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Grundsicherungsleistungen · Verzugszinsen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einstweilige Anordnung · Regelbedarf SGB II · Sozialhilfe · Prozesskostenhilfe · SGB II
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · vorläufige Leistungen wegen Einkommensschwankungen · endgültige Leistungsfestsetzung unter Anrechnung eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zur Ablehnung des Antrags auf Familienzusammenführung wegen fehlender Sicherung des Lebensunterhalts
Verwaltungsrecht
Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen in Form von Trinkgeld
Sozialrecht Abgeändert
Bewilligung als (konkludenter) Dauerverwaltungsakt · Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · Aufrechterhaltung des Krankengeldanspruchs durch erste …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Beitragsbemessung freiwillig Versicherter · keine Berücksichtigung des Landesblindengeldes in … · Rechtswidrigkeit der Beitragsverfahrensgrundsätze …
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Aufwendungsersatz des Arbeitgebers · Fahrkostenerstattung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anspruch des nachrangig verpflichteten … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · zweckbestimmte Einnahme
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung der Versicherungspauschale · Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene … · Angemessenheit
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
einmalige Kosten für Heizmaterial · Eintritt von Hilfebedürftigkeit durch Brennstofflieferung · keine Verteilung der Kosten auf 12 Monate · kein Pflicht zur Bildung von Ansparungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung der Versicherungspauschale · Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene … · Angemessenheit
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · Zusammentreffen mit Erwerbseinkommen und … · Absetz- und Freibeträge
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · Zusammentreffen mit Erwerbseinkommen aus selbstständiger … · Absetz- und Freibeträge
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Fortbestehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit · erste ärztliche Feststellung als Nachweis ausreichend · Änderung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5 durch das GKV-VSG · Normkonkretisierung durch höchstrichterliche Rechtsprechung …
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Schenkung eines Kraftfahrzeugs · einmalige Einnahme in Geldeswert · keine zweckgebundene Einnahme
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Zinsgutschrift auf Bausparkonto · nicht in Anspruch genommene Kündigungsmöglichkeit des … · fehlende bereite Mittel
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Unterkunft und Heizung · Zweipersonenhaushalt in Wittenberg in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Nichterfüllung der Anforderungen an ein schlüssiges Konzept …
Sozialrecht Abgeändert