Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zufluss der Arbeitsentgeltzahlungen für mehrere Monate in … · mehrere Arbeitgeber · Absetzbetrag
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 11a SGB II – Seite 7
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
513 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11a SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
513 Entscheidungen
Bedarfsgemeinschaft mit einem im Ausland lebenden Ehegatten · fehlender Trennungswille · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden …
Sozialrecht Aufgehoben
einmalige Kosten für Heizmaterial · Eintritt von Hilfebedürftigkeit durch Brennstofflieferung · keine Verteilung der Kosten auf 12 Monate · keine Pflicht zur Bildung von Ansparungen
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Kinderzuschlag · modifizierte Zuflusstheorie
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Kapitallebensversicherung · besondere Härte · Ansparung aus der Regelleistung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Aufhebung der vorläufigen Leistungsbewilligung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Wert des Jobtickets als notwendige Ausgabe
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Berücksichtigung von vom Arbeitgeber gezahltem Wegegeld · Absetzung der mit der Einkommenserzielung verbundenen … · entsprechende Anwendung von § 3 Abs 7 und § 6 Abs 1 Nr 3 …
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Berücksichtigung von sog "Kinderwohngeld" · Wohngeld als vorrangige Leistung ggü Leistungen nach dem … · Berücksichtigung als Einkommen beim Kind trotz …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ermittlung des Hilfebedarfs unter Berücksichtigung von … · Anrechnung von Weihnachtsgeld · Einkommensanrechnung bei monatlich schwankenden Einkünften
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Aufwandsentschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit als … · keine nach öffentlich-rechtlichen Vorschriften … · jährliche Auszahlung in Form eines Pauschalbetrages
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Absetzbetrag bei Erwerbstätigkeit · erhöhter Grundfreibetrag bei steuerfreier Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellung des Hilfebedarfs bei einem selbständig tätigen … · Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsleistungen auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
unrichtige Rechtsanwendung · unzulässige Beschränkung der Überprüfung auf einzelne … · Einkommensberücksichtigung · Arbeitgeberdarlehen zur Finanzierung eines Kraftfahrzeuges
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anrechnung von Einkommen · Steuererstattung als Einkommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
neuer Bescheid nach Klageerhebung · abschließende Entscheidung iS des § 328 Abs 3 SGB 3 · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zahlungen aus titulierter Schadensersatzforderung aus … · Unterschlagung von Baumaschinen · Verzugs- oder Prozesszinsen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anrechnung des Erziehungsbeitrags für das erste und für das …
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht
Berücksichtigung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit … · verspätete Angabe eines Einkommens aus selbständiger …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB II · Einkommensanrechnung · Regelbedarf · Leistungsaufhebung · Wohnkosten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Begriff des Alleinerziehenden
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigung für einen ehrenamtlichen … · keine zweckbestimmte Einnahme
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Aufwandsentschädigung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Ehrenamtliche Tätigkeit · Einkommensanrechnung · SGB II
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung des Erwerbstätigenfreibetrages bei teilweiser …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung der Versicherungspauschale · Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene …
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zuschuss aus Mitteln des ESF für Existenzgründer · zweckbestimmte Einnahme · Nichtberücksichtigung von Betriebsausgaben für die …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
aus eigenen Mitteln erwirtschaftetes Heiz- und … · Anrechnung in voller Höhe
Sozialrecht Aufgehoben