Anrechnung von Einkommen auf den Hilfebedarf · Fahrgeld als Einkommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 11a SGB II – Seite 6
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
513 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11a SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
513 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Bildung eines Durchschnittseinkommens
Sozialrecht Abgeändert
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zugewinnausgleichszahlungen nach Ehescheidung
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -bereinigung · Leistungen der Ausbildungsförderung · Schulgeld als Absetzbetrag
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Einkommensteuererstattung aus Pflege- und … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Elterngeld Plus · Nichtberücksichtigung in Höhe der Hälfte des nach § 2 Abs 1 … · Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit
Sozialrecht
abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung · Vorlage von Unterlagen bis zum Zeitpunkt der letzten …
Sozialrecht Aufgehoben
Bagatellbeträge · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Zumutbarkeit der Deckung aus nicht berücksichtigtem … · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Teilzahlung und spätere Nachzahlung von Arbeitsentgelt · Absetzung bzw Verteilung der Freibeträge
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Krankengeld · einmalige oder laufende Einnahme
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · tarifvertragliches Sterbegeld
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Bildung eines Durchschnittseinkommens
Sozialrecht Abgeändert
endgültige Entscheidung mit Erstattungsforderung nach … · Auslegung und Bestimmtheit des Verwaltungsakts · Möglichkeit der Nachholung bzw Klarstellung im … · gemischte Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlungen aus Altersvorsorgevertrag · kein Schonvermögen nach Ablauf der Ansparphase und Beginn …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlungen aus Altersvorsorgevertrag · kein Schonvermögen nach Ablauf der Ansparphase und Beginn …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigung aus kommunalem Mandat · Berliner Bezirksverordneter · zweckbestimmte Einnahme
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zahlungen aus titulierter Schadensersatzforderung aus … · sozialgerichtliches Verfahren · kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zweipersonenhaushalt in der Lutherstadt Wittenberg in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis Wittenberg
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Verkauf einer im Eigentum des Leistungsberechtigten … · Verfügungsbeschränkungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rechtswidrige vorläufige Bewilligung gem § 328 SGB 3 · keine Fehlerkorrektur bei der endgültigen Entscheidung · Rücknahme gem § 45 SGB 10 · Berechnung des Durchschnittseinkommens bei der …
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Kinderwohngeld · Berücksichtigung als Einkommen beim Kind trotz … · Kindergeldüberhang
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Heizkostenrückzahlung · Übernahme nur angemessener Heizkosten im Abrechnungszeitraum · Ansparung eines Teils der Heizkostenvorauszahlung aus der … · Minderung der Leistungen für Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Arbeitslosengeld · Abgrenzung laufender Einnahmen von einmaligen Einnahmen · Leistungsstörung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Gewinne aus dem Betrieb einer Photovoltaik-Anlage · keine Absetzung von Erwerbstätigenfreibeträgen · kein Einkommen aus Erwerbstätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Entschädigungsklage wegen überlanger Verfahrensdauer · Entschädigungsanspruch eines SGB II-Leistungsbeziehers · kein Anspruchsübergang auf den Grundsicherungsträger nach § … · konventionskonforme Auslegung von § 198 Abs 5 S 3 GVG
Sozialrecht